«extra muros»
Der Bundesrat geht in Solothurn unters Volk

Am Mittwoch lädt um die Mittagszeit der Bundesrat die Solothurner Bevölkerung zu einem ungezwungenen Apéro.

Fränzi Zwahlen-Saner
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Der Bundesrat ist in Solothurn zu Besuch.

Der Bundesrat ist in Solothurn zu Besuch.

zvg/az

Einmal Doris Leuthard, Alain Berset oder Guy Parmelin zuprosten? Am Mittwoch ist das um 12 Uhr in Solothurn möglich. Im Anschluss an eine vormittägliche Sitzung, die der Bundesrat im Rahmen seiner «extra muros»-Kampagne ausserhalb des Bundeshauses abhält, ist die Begegnung mit der Bevölkerung in der Altstadt von Solothurn geplant. Ab ungefähr 12 Uhr gibt es ein Apéro auf dem Kronenplatz; bei schlechtem Wetter im Konzertsaal. Begleitet werden die Bundesräte von den Mitgliedern des Solothurner Regierungsrates.

Seit 2010 hält der Bundesrat jeweils im Frühling eine seiner ordentlichen Sitzungen unter dem Begriff «extra muros» – ausserhalb der Mauern – ab. Vor sieben Jahren wurde mit dieser Aktion begonnen, und in dieser Zeit waren die Bundesratsmitglieder in den Kantonen Tessin, Jura, Uri, Wallis, Basel-Stadt, Schaffhausen, Waadt, Schwyz, Freiburg und im vergangenen Jahr nochmals in der Waadt und in Glarus zu Besuch. Dieses Jahr wird die Sitzung «extra muros» zum zwölften Mal durchgeführt.

Warum in Solothurn?

Befragt nach den Auswahlkriterien des Bundesrates für den jeweiligen Kanton, sagt André Simonazzi, Bundesratssprecher: «Der Bundesrat beachtet hier insbesondere die Ausgewogenheit der verschiedenen Sprachregionen. Er schaut darauf, ob ein Kanton schon lange keinen eigenen Bundesrat mehr hatte, und er beachtet, ob von der jeweiligen Kantonsregierung auch schon eine Einladung an den Bundesrat gelangte. Alle diese drei Punkte werden in die Waagschale geworfen.»

Nach der ordentlichen Bundesratssitzung am Mittwochmorgen stehe keine eigentliche Agenda mit der Kantonsregierung auf dem Programm, sagt Simonazzi weiter. «Im Vordergrund von ‹extra muros› steht ganz klar das Zusammentreffen mit der Bevölkerung.» Sicher würden dann beim Mittagessen mit der Regierung – zu welchem übrigens der Bundesrat einlade – kantonal-relevante Themen zur Sprache kommen.

Zum Sicherheitsdispositiv für diesen Anlass will Andreas Mock, Leiter Kommunikation und Medien der Polizei Kanton Solothurn, nichts ausführen. «Aus Sicherheitsgründen werden keine Details bekannt gegeben. Unsere Massnahmen werden voll und ganz in Absprache mit dem Bund durchgeführt. Die Federführung liegt beim Bund.»

Solothurner Stolz und Ehre

Jürgen Hofer, Direktor Solothurn Tourismus, freut sich, dass die Landesregierung die Ambassadorenstadt besucht. «Es ist eine Ehre für uns und macht uns stolz. Solothurn steht ja nicht allzu oft im nationalen Rampenlicht.» Zudem freue es ihn persönlich, dass mit solchen Aktionen versucht werde, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.