Startseite
Solothurn
Kanton Solothurn
Deitinger Schachen
Der Aushub fürs Bundesasylzentrum ist erfolgt – nun gehts ans Fundament
Der Aushub ist getätigt, nun stehen die eigentlichen Bauarbeiten beim Bundesasylzentrum im Deitinger Schachen an.
Bundesasylzentrum
Schon im Oktober war das Baugelände vorbereitet und im November sind dann erste Arbeiten gestartet worden. Der Weg dafür war frei, nachdem das Bundesgericht am 30. August 2018 entschieden hatte, dass die Baubewilligung definitiv rechtskräftig sei. Bereits im kommenden Herbst soll das Ausreisezentrum, das maximal 250 abgewiesene Asylsuchende während bis zu 140 Tagen aufnehmen soll, in Betrieb genommen werden.
«Es läuft alles plangemäss», heisst es beim zuständigen Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) auf Anfrage. Die Arbeiten seien bisher auch in keiner Weise behindert worden, obwohl die Pläne für das Zentrum insbesondere in der Gemeinde Deitingen nicht eben auf ungeteilte Gegenliebe gestossen waren.
«Mit Gemeinden in Kontakt»
Der Aushub beschränkt sich auf ein Minimum für die bevorstehende Fundation. Dies, weil ein flexibler Modulbau ohne Unterkellerung erstellt wird. Zum Einsatz kommen dabei dreistöckig aufeinandergeschichtete Occasionselemente, die früher als Provisorium einer Rehabilitationsklinik gedient hatten. Nach Angaben der Bundesstellen wird im Frühling die Montage der Module stattfinden und danach soll der Innenausbau erfolgen.
Die Gemeinde Deitingen, allen voran Gemeindepräsident Bruno Eberhard, hatten auf die vom Bundesgericht bestätigte Baubewilligung letztes Jahr äusserst heftig reagiert und das Vorgehen als «undemokratisch» kritisiert. «Das Staatssekretariat für Migration (SEM) tauscht sich regelmässig mit der Gemeinde Deitingen aus», bekräftigt SEM-Mediensprecher Jonas Schmid den Willen zur engen Kooperation. Sowohl die eigentliche Standortgemeinde Flumenthal als auch die direkt tangierte Gemeinde Deitingen würden «regelmässig über das weitere Vorgehen informiert». Schon früher war angekündigt worden, dass vor der Zentrumseröffnung für die Bevölkerung ein Tag der offenen Türe durchgeführt werden soll.
Kosten und Nutzen eines Bundesasylzentrums
Im Kanton Solothurn ist man überzeugt: Ein Bundesasylzentrum ist eine gute Sache, nicht zuletzt finanziell. Letztlich spare man Geld, ist der Regierungsrat überzeugt. Dies hielt er nicht zuletzt in der Antwort auf entsprechende Fragen des Deitinger FDP-Kantonsrates Christian Scheuermeyer fest. Während zwar einige zusätzliche Stellen nötig seien, erhalte der Kanton Abgeltungen, bzw. würden die Gemeinden bei der Sozialhilfe entlastet.
Scheuermeyer kam nicht zufällig auf die Frage, ob die Kosten-Nutzen-Analyse positiv für den Kanton ausfällt. Denn im Kanton Aargau ist man überzeugt, dass ein solches Zentrum mehr kostet als einbringt. Diese Aargauer Rechnung kritisierte die Solothurner Sozialdirektorin Susanne Schaffner in der letzten Kantonsratssession massiv. «Ich kann die Zahlen nicht nachvollziehen», sagte sie. Sie habe den Eindruck, «man wollte begründen, warum man das Zentrum nicht will.» Der Aargau rechne etwa im Justizvollzug mit grossem personellem Aufwand, nannte Schaffner einen von mehreren Kritikpunkten an den Aargauer Zahlen. (lfh)
