Demonstration
Corona-Rebellen: Stadt Solothurn lehnt Demo-Gesuch ab – Beschwerde hängig

An mehreren Orten in der Schweiz hat der Verein «Stiller Protest» mit alles andere als stillen Demonstrationen gegen die Coronamassnahmen von sich reden gemacht. Als einen ihrer nächsten Schauplätze (neben Neuenburg) haben sie sich nun Solothurn ausgesucht für Ende Mai.

Urs Mathys
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Der Treffpunkt der Corona-Rebellen ist in unmittelbarer Nähe des Bruder- Klaus-Denkmals vorgesehen (Archiv).

Der Treffpunkt der Corona-Rebellen ist in unmittelbarer Nähe des Bruder- Klaus-Denkmals vorgesehen (Archiv).

Wolfgang Wagmann

Für Samstag, 29. Mai, stellte der Verein «Stiller Protest» bei den Stadtbehörden ein Demonstrationsgesuch. Als Treffpunkt zum anschliessenden «Protestmarsch» wird in den sozialen Medien der Pisoniplatz östlich der St.-Ursen-Kathedrale angegeben. Der Verein selber weist inzwischen darauf hin, dass sein Gesuch abgelehnt worden ist, gegen diesen Entscheid aber eine Beschwerde läuft.

Auf Anfrage bestätigt Stadtpolizei-Kommandant Walter Lüdi die Bewilligungsverweigerung durch das Stadtpräsidium. Diese sei im Interesse der Pandemiebekämpfung und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit erfolgt, erläutert Lüdi. Er verweist darauf, dass an den bisherigen Demos des Vereins alle Sicherheitsmassnahmen – wie etwa die Maskentragpflicht – konsequent missachtet worden seien.

Die Beschwerde der Organisatoren ist bei der städtischen Beschwerdekommission hängig, nächste Instanz wäre das kantonale Verwaltungsgericht. So gut wie sicher ist, dass es auch bei einer definitiven Bewilligungsverweigerung zu einer Demonstration kommen wird – wie sich zuletzt in Rapperswil gezeigt hat. Darauf stellt sich auch Stadtpolizeikommandant Lüdi ein, der einerseits an die Vernunft der Organisatoren appelliert, sich anderseits aber – in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei – auf alle Eventualitäten vorbereitet.