Gastautorin
Demokratie auf dem Prüfstand

Tatjana Cristina Disteli
Tatjana Cristina Disteli
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Der Mob beim Eindringen ins Kapitol. (Archiv)

Der Mob beim Eindringen ins Kapitol. (Archiv)

Jim Lo Scalzo/EPA

Landläufig sagt man: Die Trends, die sich in Amerika zeigten, würden ein paar Jahre später auch in Europa auftreten. Nun, im Falle der Stürmung des Kapitols und der erneut befürchteten Auseinandersetzung anlässlich der Vereidigung des neuen US-Präsidenten hoffen wir das definitiv nicht.

Wenn wir den Blick in den grossen Kanton wagen, scheinen ähnliche Entwicklungen im Rahmen des Möglichen zu liegen: AfD-Wählerinnen und -Wähler mischen sich mit rechtsradikal denkenden Bürgern und QAnon-Anhängern. Eine explosive Mischung. Es handelt sich um nicht wenige Menschen, die sich von Staat und Politik im Stich gelassen glauben, sich gar belogen und betrogen fühlen. Jegliches Vertrauen scheint abhanden gekommen. Sogar das in Wissenschaft und Medizin. Man denkt in einer Informationsblase und setzt sich damit in einen Gegensatz zur grossen Mehrheit der Gesellschaft, welche «die Wahrheit» hinter den Begebenheiten nicht fähig sei zu erkennen. Da kann es verbal schon mal aggressiv zu und her gehen.

All das hat mit der Schweiz nichts zu tun? Das täuscht: Bei uns laufen diese Prozesse weniger öffentlich ab. Wer entsprechende Kommentare zu Hunderten nur schon auf Facebook verfolgt, dem wird das klar. Neue Gräben verlaufen zwischen alten Freundschaften, und sie spalten Familien. Die Polarisierung nimmt gegenwärtig auf allen Ebenen zu.

Der Mensch hat Sehnsucht nach Orientierung und Halt – vor allem in schwierigen Zeiten. Haben Aufklärung und Religionsgemeinschaften zur Wertevermittlung ausgedient, während Populismus und Verschwörungstheorien gedeihen?

Menschen müssen aushandeln, welche Werte für sie grundlegend wichtig sind. Viele von uns sahen im Schulunterricht den eindrücklichen Film «Die Welle». Spätestens da wurde klar, dass «die Demokratie» nicht vor Irrläufern gefeit ist. Man muss sie hegen und pflegen, um möglichst nah am Ideal der Mitbestimmung und dem Schutz der Grundrechte zu bleiben.

Klar ist: Vor Corona sind nicht alle gleich. Arme werden noch ärmer, während die Gewinne an der Börse explodieren. Je länger die Krise andauert, desto stärker köchelt dieses Gericht im Dampfkochtopf vor sich hin. Die Demokratie steht weltweit vor Herausforderungen: Wie ermöglichen wir einander heute eine offene, faktenorientierte und auf Respekt basierende Debatte zu unserem Weltbild und der daraus zu folgernden Politik? Wie schafft man neues Vertrauen? Wie Gemeinschaft?

Wo noch vor wenigen Jahrzehnten homogene Weltanschauungen und damit verbundene Wertvorstellungen den Königsweg anzeigten, schreitet die Segmentierung der Gesellschaft voran. Die Pandemie provoziert diesen Prozess. In verschiedenen Gruppen herrschen unterschiedliche Wertvorstellungen, bis hin zu gegensätzlichen Auslegungen von Grundrechten, die doch eigentlich tragende Pfeiler unserer Demokratie sein sollten. Damit ist der ganze Meinungsbogen vertreten: von «guter Landesführung» bis hin zur «Diktatur der Regierung».

Es steht auch bei uns die längst virulente Frage an das heutige Demokratieverständnis im Raum: Wie lässt sich ein Gesellschaftssystem aufrechterhalten, welches auf Eigenverantwortung und Partizipation, auf Freiheit und Gleichheit beruht, wenn bei nicht wenigen Menschen «die Gesamtgesellschaft» kaum mehr eine Rolle spielt, sondern «Freiheit und Autonomie» des Einzelnen zum höchsten aller Güter wird?

An einem bestimmten Punkt kippt das System und die Toleranz sinkt auf beiden Seiten. Dann diskutieren und agieren beide Flügel nur noch unter ihresgleichen. Echte Auseinandersetzung findet nicht mehr statt. Wie gelingt es heute mit verschiedenen Subkulturen, einen kleinsten gemeinsamen Wertekonsens zu finden, der sich zweifelsfrei auf die juristisch geltenden Grundrechte bezieht? Ich weiss es auch nicht.

Jedenfalls ist es kein Tabubruch mehr, offen darüber nachzudenken, ob gewisse Anpassungen an unserem Modell der berühmten Schweizer Demokratie nötig werden.

Tatjana Cristina Disteli, römisch-katholische Theologin, Olten

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