Die SVP Kanton Solothurn kündigte am Dienstag in einem Schreiben an diese Zeitung an, dass sich eine «überparteiliche Gruppe» gebildet habe, die den Lehrplan 21 mittels einer Volksinitiative bekämpfen will. Dieser Gruppe gehören «Exponenten aus der Schulpraxis und aus verschiedenen Parteien» an. Wer genau sich neben SVP-Mitgliedern in dieser überparteilichen Gruppe engagiert, wollte SVP-Fraktionspräsident Christian Imark nicht verlauten lassen. Für nächste Woche ist eine erste Orientierung der Öffentlichkeit geplant, im Januar dann will das Initiativ-Komitee an einer Pressekonferenz seine Pläne ausführlich erläutern.

«Breite Opposition»

Weshalb dann das Schreiben zum jetzigen Zeitpunkt? «Wir verdeutlichen damit, dass nicht alleine die SVP mit einer Volksinitiative gegen den Lehrplan 21 antreten wird», sagte SVP-Fraktionspräsident Christian Imark. Mitte November hatte er auf Anfrage angekündigt, dass die Volkspartei Abklärungen für eine Volksinitiative treffe (wir berichteten). Knapp zuvor hatte eine grosse Mehrheit des Parlaments einen Auftrag von SVP-Kantonsrat Beat Künzli (Laupersdorf) abgelehnt, mit dem die Umsetzung des Lehrplans 21 im Kanton Solothurn gestoppt werden soll. Einzig die SVP stellte sich geschlossen hinter das Anliegen, neun Mitglieder der grossen Mittefraktion (CVP, EVP, GLP, BDP) enthielten sich der Stimme. In erster Linie aus diesem Kreis dürften denn auch die Exponenten stammen, die gemeinsam mit der SVP eine Initiative gegen den Lehrplan 21 an die Hand nehmen wollen. An vorderster Front EVP-Kantonsrat René Steiner (Olten), der sich in der besagten Kantonsratsdebatte als einziger explizit gegen den Lehrplan 21 geäussert hatte.

Es zeichne sich eine «breite Opposition» gegen den neuen Lehrplan ab, meinte Christian Imark gestern. Bewusst offen lassen will der SVP-Mann, wer im Initiativ-Komitee die Themenführerschaft innehaben wird.

Andere Kantone haben bereits entsprechende Volksinitiativen lanciert. In St. Gallen, Baselland und Schwyz sind die nötigen Unterschriften gesammelt worden. Im Aargau ist die Unterschriftensammlung derzeit im Gang.