Leitartikel

Das Rennen bleibt bis zuletzt offen: Die grosse Analyse zu den Wahlen

Balz Bruder

Bislang scheint wahrscheinlich, dass es zur Besetzung des Ständeratssitzes einen zweiten Wahlgang braucht. Im Bild die fünf Ständeratskandidaten beim grossen Solothurner Wahlpodium.

Die Analyse zum Solothurner National- und Ständeratswahlkampf eine Woche vor der Entscheidung.

Dies wenigstens ist schon heute, vor dem Wahltag, klar. Es wird nicht eine böse Überraschung mit Ansage geben. Das war am 18. Oktober 2015 anders. Damals war aufgrund der Bevölkerungsentwicklung bekannt, dass nicht mehr sieben, sondern nurmehr sechs Nationalratssitze zu vergeben sein würden. In den sauren Apfel beissen musste die CVP, die ihren zweiten Sitz in der grossen Kammer verlor. Das kurze Gastspiel von Nationalrat Urs Schläfli fand ein vorzeitiges Ende.

Die Tatsache, dass es diesmal nicht zu einem «unpolitischen» Sitzverlust kommen wird, ist zwar ein Beitrag zu etwas mehr Sicherheit unter den Amtsträgern, aber längst keine Garantie, dass alle Wiederwahlhoffnungen in Erfüllung gehen werden. Am offensten ist das Rennen bei der SP. Bei jener Partei also, in deren Reihen der einzige Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur zu verzeichnen ist. Bea Heim hat nach 16 Jahren in Bundesbern einen Schlussstrich unter ihre aktive politische Karriere gezogen und macht Platz für frische Kräfte.

Dass ausgerechnet die einzige Solothurner Parlamentarierin nicht wieder antritt, ist so etwas wie Ironie des Schicksals. Erstens sind die Aussichten, dass neuerlich eine (SP-)Frau in den Nationalrat einziehen wird, zwar durchaus intakt, aber die Konkurrenz bei den Sozialdemokraten ist gross. Was auch der wiederkandidierende Amtsinhaber Philipp Hadorn zu spüren bekommt. Seine Wahl vor vier Jahren war knapp; es dürfte wiederum eng werden. Das weiss auch Hadorn selber, der um jede Stimme kämpft. Trotzdem wäre es keine Sensation, wenn die SP-Deputation in der kommenden Legislaturperiode ein völlig anderes Gesicht hätte. Und wieder eines mit jenem einer Frau. Der Wahlkampf gab jedenfalls Hinweise.

Kommt eine gewisse Wahrscheinlichkeit hinzu, dass es dem links-grünen Lager neuerlich bloss zu zwei Sitzen reichen wird – und der zweite Sitz an die vor allem national aufstrebenden Grünen geht? Zwar kein unmögliches Szenario, aber auch nicht eines, mit dem die Listenverbindungspartner wirklich rechnen. Dann schon eher (und lieber) mit der Aussicht auf einen dritten Sitz. Allerdings liegt die Hürde dafür sehr, sehr hoch – selbst unter der Annahme, dass die Grünen tatsächlich etwas zulegen. Es brauchte einen eigentlichen Erdrutschsieg der Grünen, um den dritten Sitz zu holen. Beziehungsweise: Etwas leichter gefallen wäre der Sitzgewinn möglicherweise bei einer Listenverbindung mit den Grünliberalen. Doch eine solche gibt es nicht.

Zudem: Dass die FDP ihren Sitz mit Panaschierkönig und Langzeitparlamentarier Kurt Fluri ins Trockene bringen wird wie die CVP jenen von Stefan Müller-Altermatt, darf als sicher gelten. Jedenfalls gibt es keine Anzeichen, die darauf hindeuten würden, dass die beiden staatstragenden Parteien noch mehr Federn lassen müssten. Das gilt insbesondere für die Freisinnigen, die erst beweisen müssen, dass sie das Tal der (personal)politischen Tränen durchschritten haben. Ein Stück weit aber auch für die CVP, die mittelfristig ebenfalls ihren zweiten Sitz zurückerobern will. Ob dies mit der selbst ernannten «konstruktiven Mitte» aus BDP, EVP und GLP funktionieren wird, muss sich weisen. Potenzial scheinen da – auch mit Blick auf die «Klimawahl» – am ehesten die Grünliberalen zu haben. Doch für diese gilt ebenso wie für die Grünen, die auf der gleichen Wolke segeln: Die Personaldecke ist schon sehr dünn. Ebenso wie der Organisationsgrad vergleichsweise schwach ist.

Ein Problem, das die SVP ihrerseits nicht kennt. Ihre Mandate scheint die Partei lockerer zu verteidigen können als in anderen Kantonen. Was mitunter auch etwas damit zu tun hat, dass die Angleichung der Solothurner Parteistärken an die gesamtschweizerischen Entwicklungen etwas retardiert stattfindet – sowohl in Bezug auf die Grösse der SVP als auch mit Blick auf die Terrainverluste der Mitteparteien. Spannender bei der Volkspartei ist der Kampf um die interne Vorherrschaft. Derweil Parteipräsident und Nationalrat Christian Imark vom «Mitnahmeeffekt» der Ständeratswahl profitieren dürfte, ist das «Abo» des anderen Solothurner Langzeitparlamentariers, Walter Wobmann, umstrittener als auch schon.

Apropos: Dass Imark auch in der neuen Legislaturperiode der grossen Kammer angehören wird, ist zwar wahrscheinlich. Gleichwohl hat das cum grano salis, also mit Vorbehalt zu geniessende Umfrageergebnis zur Ständeratswahl zumindest erahnen lassen, dass zwischen den beiden amtierenden Ständeräten Pirmin Bischof (CVP) und Roberto Zanetti (SP) und Hauptkonkurrent Imark keine Welten liegen. Mit anderen Worten: Es ist mit Blick auf die kleine Kammer noch nicht alles in trockenen Tüchern. Alles andere als die Wiederwahl des Duos wäre zwar unverändert eine grosse Überraschung – dass es einen zweiten Wahlgang braucht, scheint aber sehr wahrscheinlich. Und hängt nicht zuletzt davon ab, ob die Herausforderer hinter dem Spitzen-Trio, Stefan Nünlist (FDP) und Felix Wettstein (Grüne), noch zu einem Schlussspurt anzusetzen vermögen.

Jedenfalls: Ein nicht überaus animierter Wahlkampf verspricht eine spannende Schlussgerade. Und wie immer gilt: Mobilisierung ist alles.

Verwandtes Thema:

Autor

Balz Bruder

Balz Bruder

Meistgesehen

Artboard 1