Nebenbeschäftigungen

Das ist die Liste der Richter-Nebenjobs

Auch Richter dürfen Nebenjobs haben. (Symbolbild)

Auch Richter dürfen Nebenjobs haben. (Symbolbild)

Vom Gemeinderat, über das Schiedsgericht bis zum Stiftungsrat: Die hauptamtlichen Richter im Kanton Solothurn haben 34 Nebenämter inne.

Richter dürfen einer bewilligten Nebenbeschäftigung nachgehen – aber nur in ihrer Freizeit. Die hauptamtlichen Richter an den Solothurner Gerichten haben insgesamt 34 Nebenämter inne. Das zeigt die aktuelle «Liste der Nebenbeschäftigungen und öffentlichen Ämter» der kantonalen Gerichtsverwaltung:

Stiftungsräte: Mehrere Richter sitzen in Stiftungsräten. So ist Oberrichter Daniel Kiefer etwa Mitglied des Stiftungsrats der Solothurner Kaufmann-Anderegg-Stiftung und des Theater-Orchesters Tobs. Sein Kollege Frank-Urs Müller präsidiert die Strüby-Fertig-Stiftung, die sich für den Schutz der Natur auf dem Weissenstein einsetzt. Zudem amtet der ehemalige Alpenklub-Präsident als Stiftungsrat und Sekretär der King Albert I. Memorial-Foundation; sie würdigt Menschen, die sich für den Alpinismus einsetzen.

Sozialwesen: Oberrichter Thomas Flückiger ist Präsident der Sozialkommission Wasseramt Süd. Derweil amtet Ueli Kölliker, Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt, als Rechtsberater der Sozialregion Mittlerer und Unterer Leberberg.

Kommunale Gremien: Beliebt sind Ämter in kommunalen Gremien. Ueli Kölliker etwa ist Vizegemeindepräsident von Oberdorf, Oberrichter Beat Frey steht noch bis 2017 an der Spitze von Wangen bei Olten.

Private Gerichte: Geraten zwei Unternehmen in einen Streit, dürfen sie diesen vor einem privaten Schiedsgericht austragen. Rechtsgelehrte kritisieren: Richter sollen am Gericht im Rahmen der staatlichen Rechtsprechung richten, nicht an Schiedsgerichten. Markus Christ, Amtsgerichtspräsident von Dorneck-Thierstein, amtet als Obmann eines privaten Schiedsgerichts. Sein Kollege vom Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt, Stefan Altermatt, präsidiert ein Schiedsgericht mit dem Kanton als Prozesspartei. Und Oberrichterin Karin Scherrer ist Richterin am Rekursgericht der Stiftung Zewo.

Verwaltungsräte: Mit Yves Derendinger sitzt derzeit nur ein Richter im Aufsichtsgremium einer privaten Unternehmung: Der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern ist Verwaltungsrat der Seilbahn Weissenstein AG.

Anwaltskammer: Von Gesetzes wegen amten drei Richter als Mitglied der kantonalen Anwaltskammer, der Aufsichtsbehörde über die Solothurner Fürsprecher. Drei weitere Richter haben eine Ersatzmitgliedschaft bei der Anwaltskammer inne.

Liste wird laufend überprüft

Die kantonale Gerichtsverwaltung will die Nebenämter-Liste bei Änderungen künftig innert zwei bis drei Tagen aktualisieren, wie der Leiter Roman Staub auf Anfrage bestätigt. «Die Richter müssen alle Mutationen unverzüglich bei der Gerichtsverwaltung melden.» Alle drei Monate soll es zudem eine reguläre Überprüfung geben.

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Autor

Sven Altermatt

Sven Altermatt

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