Pachtland
Das Auslaufen einer Pacht kann Bauern in ihrer Existenz bedrohen

Im Kanton Solothurn ist fast die Hälfte der von Bauern bewirtschafteten Flächen fremdes Eigentum. Für die betroffenen Landwirte ist die Kündigung eines Pachtvertrags ein harter Schlag.

Manuela von Arx
Merken
Drucken
Teilen
Pachtland: Für die meisten Landwirte unverzichtbar. Symbolbild

Pachtland: Für die meisten Landwirte unverzichtbar. Symbolbild

Keystone

«Hiermit wird Ihnen der Pachtvertrag gekündigt» – Briefe mit diesem oder ähnlichem Inhalt flattern Ende Jahr bei vielen Bauern ins Haus. Viele Pachten werden zu dieser Zeit gekündigt, wie der Bauernverband in einer aktuellen Meldung mitteilt. Im Kanton Solothurn liegt der Anteil der Pachtlandflächen zwischen 45 und 50 Prozent. Ein hoher und somit sehr wichtiger Anteil für die Solothurner Bauern.

Für die betroffenen Landwirte ist daher die Kündigung eines Pachtvertrags ein harter Schlag. Die Kündigung muss aber nicht zwingend das definitive Ende des Pachtvertrags bedeuten: Denn erhält der Pächter eine Kündigung, hat er das Recht, innerhalb dreier Monate eine Pachterstreckung zu verlangen. Dies allerdings nur, wenn die Kündigung für ihn einen Härtefall bedeutet und schwere finanzielle Folgen hätte. «Dies ist jedoch in der Regel der Fall, da mit dem Verlust der gepachteten Fläche ein Teil der Produktionsgrundlage verloren geht», erklärt Adrian Rudolf vom Solothurner Bauernverband.

Schlichtungsbegehren reicht aus

Während für eine Anfechtung der Kündigung früher eine Klage eingereicht werden musste, reicht heute ein Schlichtungsbegehren beim zuständigen Oberamt bereits aus. Das Solothurner Oberamt stellt dazu auf einer Website gleich das nötige Formular zur Verfügung. Im anschliessenden Schlichtungsverfahren wird laut Adrian Rudolf versucht, zwischen den Parteien einen Vergleich zu erzielen.

Hier hat der Verpächter die Möglichkeit, seinerseits geltend zu machen, dass die Verlängerung des Vertrags für ihn nicht zumutbar ist. So beispielsweise im Fall von Eigenbedarf, wenn er das Land selber bewirtschaften will oder wenn der Pächter nicht zahlungsfähig ist.

Streitfälle sind eher selten

«Zu unlösbaren Differenzen im Zusammenhang mit der Pacht kommt es zum Glück nur selten», sagt Adrian Rudolf: «Gemessen an der hohen Anzahl an Verträgen gibt es nur sehr wenige Streitfälle.» In Härtefällen sieht das Landwirtschaftliche Pachtgesetz eine Fristerstreckung von drei bis sechs Jahren vor.

Wie oft es zu Fristerstreckungen kommt, kann Rudolf nicht beziffern. Er sagt jedoch: «Bis zu den Schlichtungsstellen kommen jedenfalls nur wenige Fälle.» Ohnehin sei die Verlängerung von Pachtverhältnissen die Regel: «Normalerweise laufen Pachtverhältnisse über Jahrzehnte.»