Gerlafingen
Dank Zanetti: Stahlwerk erhält Öko-Abgabe monatlich zurück

Das ist eine positive Nachricht für die energieintensiven Industriebetriebe wie Stahl Gerlafingen. Sie werden die Abgaben für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) definitiv rascher zurückerhalten.

Franz Schaible
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Roberto Zanetti kämpfte als Ständerat erfolgreich für Stahl Gerlafingen.

Roberto Zanetti kämpfte als Ständerat erfolgreich für Stahl Gerlafingen.

az und Keystone

Dies geht aus der Antwort des Bundesrates auf eine Interpellation von SP-Ständerat Roberto Zanetti und der gestrigen Debatte im Ständerat hervor. Im Vorstoss kritisierte Zanetti, dass die Rückzahlung jeweils erst im Oktober des Folgejahres erfolgt, was zu «dramatischen Liquiditätsengpässen bei den Firmen führt».

Die Arbeiten zur entsprechenden Revision der Energieverordnung sollen beschleunigt und sie soll auf den 1. Juni 2015 Inkrafttreten, schreibt der Bundesrat. «Wenn wir damit der Wirtschaft helfen, ohne dass wir etwas verlieren, ist das ganz sicher in unserem Sinne», sagte Energieministerin Doris Leuthard im Ständerat. «Sehr befriedigt» von der Antwort zeigte sich Interpellant Zanetti. «Die betroffenen Firmen könnten das Liquiditätsproblem zwar nicht vollständig lösen, aber immerhin massiv entschärfen.» «Geplant ist, dass die Rückerstattung auf Antrag hin monatlich erfolgt», erklärt auf Anfrage Marianne Zünd, Sprecherin des Bundesamtes für Energie. Und zwar ab dem 1. Juni und geltend auf den bis dahin geleisteten und noch nicht zurückerstatteten KEV-Abgaben.

Damit bestätige der Bundesrat, dass für bestimmte Betriebe die finanzielle Belastung aufgrund der Abgaben sehr hoch sei, sagt Linda Krenn, Sprecherin der Stahl Gerlafingen AG. Es sei in jedem Fall eine Verbesserung. Insbesondere auch, weil das Bundesamt für Energie die rasche Rückerstattung der 2014 geleisteten Abgaben bestätigt habe. Insgesamt führe das neue Regime zu einer willkommenen Entlastung beim Liquiditätsmanagement.

Wie alle Strombezüger müssen auch die energieintensiven Betriebe die Ökoabgabe bezahlen, erhalten diese aber aus Gründen der internationalen Konkurrenzfähigkeit zurück. Dabei geht es für die einzelnen Firmen um Millionenbeträge.

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