Sozialhilfe

Caritas warnt vor Sozialabbau im Kanton Solothurn

Gemäss dem Hilfswerk Caritas liegen im Aargau, in Solothurn und Baselland Vorstösse zum Abbau der Sozialhilfe auf dem Tisch.

Gemäss dem Hilfswerk Caritas liegen im Aargau, in Solothurn und Baselland Vorstösse zum Abbau der Sozialhilfe auf dem Tisch.

Nicht nur die Sozialhilfestatistik weist auf ein steigendes Armutsrisiko hin. Wie das Hilfswerk Caritas in seinem Sozialalmanach 2018 aufzeigt, hat die Zahl der Ausgesteuerten einen neuen Höchststand erreicht. Gleichzeitig verschärfe sich der Leistungsabbau.

Gemäss Caritas ist unter den Kantonen ein regelrechter Wettbewerb zum Abbau der Sozialhilfe entbrannt. So unterschreite der Kanton Bern die erst 2015 festgelegten Richtlinien für die Sozialhilfe im neuen Sozialhilfegesetz massiv. Auch im Aargau, in Solothurn und Baselland lägen Vorstösse zum Abbau der Sozialhilfe auf dem Tisch. Das Hilfswerk fordert darum den Bund auf, «Verantwortung zu übernehmen und die Armutsbekämpfung auf Bundesebene zu verankern». Anzustreben sei dabei auch ein nationales Rahmengesetz für die Sozialhilfe.

2016 verloren gemäss Caritas im Schnitt 3318 Männer und Frauen pro Monat ihren Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung. Fast 40 000 Personen wurden somit ausgesteuert, so viele wie nie mehr seit zehn Jahren. Als besonders besorgniserregend wertet das Hilfswerk, dass eine nachhaltige Reintegration nach einer Aussteuerung nur in den wenigsten Fällen gelinge. Für die Mehrheit der Ausgesteuerten bleibe langfristig nur der Gang aufs Sozialamt.

Weiter wird auf die steigenden Zahlen von Armutsbetroffenen und Working Poor im Land hingewiesen. Zu den Sozialhilfebeziehenden schreibt die Caritas, dass bei weitem nicht alle anspruchsberechtigten Personen auch tatsächlich Unterstützung bezögen. Ein Viertel von ihnen verzichte gemäss einer Studie freiwillig auf diese staatliche Hilfe. (sda)

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