"Die erneute Verzögerung erfolgt zum Schaden der Bevölkerung, der Bergbetriebe und der Seilbahn AG.", schreibt die Seilbahn Weissenstein AG (SWAG) in einer Medienmitteilung.

Seit dem Frühjahr dieses Jahres ist der „Fall Weissenstein" vor dem Bundesverwaltungsgericht in Bearbeitung. Angefochten ist bekanntlich die Plangenehmigung des Bundesamtes für Verkehr von Ende Januar 2012, mit welcher der neuen Gondelbahn die Bewilligung erteilt wurde. Der Schweizerische Heimatschutz (SHS) hat als Beschwerdeführer beim Gericht diesen Sommer beantragt, dass ihm der Zugang zur Sesselbahn gewährt werde. Der Heimatschutz möchte durch zwei österreichische Experten ein zusätzliches Gutachten erstellen lassen.

Antrag auf Zugang abgewiesen

Für diese Begutachtung sollte das Bundesverwaltungsgericht zweieinhalb Monate Zeit gewähren. Das Gericht hat zunächst im Juli 2012 entschieden, dass die Experten während des Augenscheins Zugang zu den Sesselbahnstationen erhalten. Am Augenschein selbst zeigten die Vertreter des Heimatschutzes laut Darstellung der SWAG keinerlei Interesse, die Stationen besichtigen zu wollen. Den nach dem Augenschein wiederholten Antrag um Zugang und zweieinhalb Monate Zeit zur Begutachtung hat das Gericht vor einigen Tagen abgewiesen.

Gegen diese Zwischenverfügung habe nun der Schweizerische Heimatschutz Beschwerde beim Bundesgericht in Lausanne erhoben. Nun wird das Bundesgericht zu entscheiden haben, ob die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts rechtlich in Ordnung ist. Danach wird das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren fortsetzen und einen Entscheid über die Beschwerde fällen. Dieser Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts wird dann wiederum ans Bundesgericht anfechtbar sein.

Für die Verantwortlichen der Seilbahn Weissenstein AG sei nun nun offensichtlich, dass der Schweizerische Heimatschutz, sekundiert und angetrieben durch „Pro Sesseli", eine Verzögerungstaktik betreibt. „Seit Einreichung des Plangenehmigungsgesuchs im August 2009 werden immer wieder Verfahrensmätzchen getrieben, die zu Verzögerungen führen. Man will offensichtlich, dass uns der Schnauf ausgeht!", so Rolf Studer, VR-Vizepräsident der SWAG in der Medienmitteilung.

"Fertigstellung 2013 gefährdet"

Damit im kommenden Jahr die neue Gondelbahn erstellt werden kann, müsste früh im ersten Quartal 2013 der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vorliegen und rechtskräftig werden. Jurist und Projektleiter Johannes Sutter dazu: „Der neuerliche Verfahrensschwenker via Lausanne gefährdet die Fertigstellung der Bahn im 2013. Als Jurist weiss ich, dass Beschwerdemöglichkeiten bestehen. Als Projektleiter und Staatsbürger kann ich nicht anders, als dieses Manöver als ‚Zwängerei‘ zu bezeichnen."

Die Seilbahnverantwortlichen zeigen sich ab den Anträgen auf Zugang und zusätzliche Parteibegutachtung auch deshalb erstaunt, weil der Schweizerische Heimatschutz seit 2009 und auch im laufenden Gerichtsverfahren seit Februar Gelegenheit gehabt hätte, solche Beweisanträge zu stellen, dies aber nicht getan habe. Komme hinzu, dass der Heimatschutz selbst bei der Beauftragung des gemeinsamen Gutachters Hili Manz im Frühjahr 2009 mitgewirkt hat. (mgt)