Bundesgericht
Das «herrenlose» Auto hatte doch ein Herrchen

Ein skurriler Fall: Bei einer Hausräumung wird ein offenbar «herrenloses» Auto vorgefunden. Nach dessen Verwertung taucht plötzlich dann doch noch der Besitzer auf, worauf Solothurner Kantonspolizei, Staatsanwaltschaft, Obergericht und zuletzt auch noch das Bundesgericht zum Einsatz kommen.

Urs Mathys
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In der Garage kam ein unbekanntes Auto zum Vorschein (Symbolbild).

In der Garage kam ein unbekanntes Auto zum Vorschein (Symbolbild).

Roland Schmid

Es war einmal, irgendwo im Kanton Solothurn. Da wurde einer Mieterin wegen ausstehender Mietzinszahlungen gekündigt. Weil die Frau abgetaucht war und sich nicht mehr meldete, kam es in ihrer Abwesenheit schliesslich zur Räumung der Liegenschaft. Dabei kam in der Garage ein abgeschlossener Personenwagen zum Vorschein ...

Friedrich*, der Sohn der Hausbesitzerin, kontaktierte zunächst die Kantonspolizei, um den Autohalter ausfindig zu machen – ohne Erfolg. Darauf wurde der Wagen von einer Firma fachmännisch geöffnet. Anhand der Fahrgestellnummer konnte die Polizei schliesslich den Fahrzeugeigentümer endlich identifizieren. Per eingeschriebenem Brief forderte Friedrich also Wagenbesitzer Konstantin* auf, er solle das Auto innert einer Frist von 10 Tagen abholen – und auch die aufgelaufenen Mietkosten für die Garage bezahlen. Nach Ablauf der Frist, so teilte Friedrich weiter mit, gehe er davon aus, dass Konstantin kein Interesse mehr am Fahrzeug habe und dieses entsorgt werden könne. Nachdem der eingeschriebene Brief bei der Post nicht abgeholt worden war, verkaufte Friedrich das Auto schliesslich an einen Händler, der es seinerseits an einen Privaten weiterverkaufte.

Autobesitzer taucht auf und erstattet Anzeigen

Nun trat Konstantin plötzlich doch noch in Erscheinung: Er erstattete bei der Kantonspolizei Anzeige gegen Friedrich (wegen unrechtmässiger Aneignung), gegen den Garagisten (wegen Hehlerei) sowie gegen die abgetauchte Wohnungsmieterin und gegen den Autokäufer (wegen Veruntreuung). Weil die Staatsanwaltschaft den Anzeigen nicht Folge leisten wollte und das Solothurner Obergericht eine dagegen erhobene Beschwerde abwies, gelangte Konstantin schliesslich ans Bundesgericht: Dieses solle die Staatsanwaltschaft anweisen, seine Anzeigen doch noch an die Hand zu nehmen.

In seiner Beschwerde machte Konstantin in Lausanne geltend, sein Auto, das einen Wert von 47'680 Franken gehabt habe, sei widerrechtlich unter der Hand verkauft worden. Dass das Obergericht sich auf den Standpunkt gestellt habe, Friedrich habe davon ausgehen können, dass er kein Interesse mehr am Besitz des Autos habe, stelle einen Fall von Willkür dar. Das sieht nun aber auch das Bundesgericht anders, wenn es feststellt, dass die Annahme, es handle sich quasi um ein «herrenlos» gewordenes Auto «nicht schlichtweg unhaltbar» sei. Dieser Eindruck einer Dereliktion (freiwillige Aufgabe eines Eigentums) sei durch den Umstand gestützt worden, dass in der geräumten Liegenschaft

«zahlreiche Gegenstände der untergetauchten Mieterin zurückgeblieben sind, worin ein Hinweis auf die Dereliktion sämtlicher Sachen gesehen werden kann».

Das Auto weg und auch noch 3000 Franken

Da die Liegenschaftsbesitzer nicht von einer Untervermietung der Garage an Konstantin gewusst hatten, ziele auch dessen Forderung ins Leere, dass die Räumung der Garage, wenn schon auf gerichtlichem Wege hätte geltend gemacht werden müssen. Kurz: Es könne auch keine Rede sein von den gegenüber den verschiedenen Beteiligten erhobenen Vorwürfen wie Hausfriedensbruch, Diebstahl, Nötigung oder Hehlerei.

Der Fall endet somit für Konstantin nicht wie im Märchen: Das Bundesgericht weist seine Beschwerde ab und er muss – neben seinen Anwaltskosten – auch noch die Gerichtskosten von 3000 Franken bezahlen.

(* alle Namen frei erfunden)

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