Bewilligungsfähig oder nicht?
VCS kritisiert «Spiel auf Zeit» des Kantons: Keine juristische Klärung vor der Volksabstimmung zur Verkehrsanbindung Thal

Die Frage, ob das Projekt für die Umfahrung Klus bewilligungsfähig ist, wird wohl erst nach der Volksabstimmung vom 26. September juristisch beurteilt. Zum Ärger des VCS hat der Kanton vom Verwaltungsgericht eine Fristerstreckung gewährt erhalten.

Urs Mathys
Drucken
Teilen
Bleibt umstritten: Das Projekt Verkehrsanbindung Thal.

Bleibt umstritten: Das Projekt Verkehrsanbindung Thal.

Zvg

Der Kanton betreibe Verzögerungstaktik und verhindere, dass noch vor der Volksabstimmung vom 26. September über die Verkehrsanbindung Thal Klarheit geschaffen wird. Dieser Vorwurf der Sektion Solothurn des VCS geht an die Adresse des kantonalen Bau- und Justizdepartements. So bleibe offen, ob das vernichtende Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) sowie der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege (EKD) der Realisierung des Umfahrungsstrassenprojektes im Wege stehen könnte.

Beeinträchtigung des Ortsbilds?

Das Gutachten enthält eine brisante Kernaussagen: Dass die negativen Auswirkungen des Umfahrungsprojekts hinsichtlich der Schutzziele als schwere Beeinträchtigung des Ortsbilds der Klus Balsthal von nationaler Bedeutung einzustufen seien und dass selbst mit Anpassungen kein bewilligungsfähiges Projekt zu erzielen sei.

Eingeholt wurde das Gutachten vom Verwaltungsgericht, das von den Projektgegnern mit einer Beschwerde eingeschaltet worden ist. Das Gericht hatte dem Baudepartement am 15. Juli bis zum 30. August Frist für eine Stellungnahme gesetzt. Am 23. August verlangte das Baudepartement eine Fristerstreckung bis zum 24. September – die Begründung:

«Aufgrund des Umfangs des Gutachtens sowie hoher Arbeitsbelastung.»

Darauf erstreckte das Gericht die Frist bis 20. September.

VCS hat einen Verdacht

Dies sei «fragwürdig», kritisiert der VCS: So werde das Urteil sicher nicht mehr vor der Abstimmung am 26. September gefällt werden und die Stimmenden würden bezüglich der juristischen Bewilligungsfähigkeit des Umfahrungsprojektes im Ungewissen gelassen. Der Verband hatte von Anfang an eine Verschiebung der Abstimmung gefordert.

Christof Schauwecker.

Christof Schauwecker.

Tom Ulrich

Laut VCS-Präsident Christof Schauwecker lässt das Verhalten des Bau- und Justizdepartements den Verdacht aufkommen,

«dass vonseiten des Kantons auf Zeit gespielt wird, um die Abstimmung bei einem negativen Gerichtsentscheid nicht völlig absurd werden zu lassen».

Die Stimmenden hätten ein «Anrecht, für die Entscheidfindung alle Fakten auf dem Tisch zu haben – dazu gehört auch die juristische Beurteilung des Projektes», so Schauwecker.

Aktuelle Nachrichten