Die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden in kantonalen Strukturen ist im Kanton Solothurn seit Jahrzehnten an Dritte delegiert. Bis 2007 machte das die Caritas, dann wurde der Auftrag an die Zürcher Firma ORS Service AG vergeben. Per Ende 2015 hat der Kanton das Mandat gekündigt und neu ausgeschrieben, wobei den Zuschlag wieder die ORS erhielt.

Kosten massiv gestiegen

Ein Auftrag von beträchtlichem Volumen. Die Abgeltungen an die ORS beliefen sich im letzten Jahr auf 7,6 Millionen, 2015 waren es erst 4,6 Millionen und im Jahr zuvor gut 3 Millionen Franken. Die Zahlen sind der Beantwortung eines Vorstosses von SVP-Kantonsrat Rémy Wyssmann (Kriegstetten) zu entnehmen, die der Regierungsrat am Montag veröffentlichte. Der massive Anstieg sei einerseits auf die generell gestiegenen Asylzahlen zurückzuführen, andererseits darauf, dass für unbegleitete Minderjährige besondere Strukturen mit einem höheren Bedarf an Betreuungspersonal geschaffen werden mussten. Und drittens: Die Neuvergabe des Auftrags habe dazu geführt, dass sich die «sehr günstigen Tarife», die letztmals 2007 verhandelt wurden, nicht mehr halten liessen, so der Regierungsrat. Er verweist darauf, dass sich der Betrieb der kantonalen Durchgangszentren nicht in der grundlegenden Betreuung der Asylsuchenden erschöpft, sondern auch die Vermittlung von Kultur, Rechten und Pflichten sowie erster Sprachkenntnisse umfasst, ebenso eine Grundbeschulung und minimale Freizeitgestaltung für Kinder.

Bestes Preis-Leistungs-Verhältnis

Näheres zu den nun von der ORS verrechneten Tarifen ist der Antwort der Regierung nicht zu entnehmen. Hingegen tritt sie in aller Deutlichkeit dem – im Vorstoss von Kantonsrat Wyssmann allerdings nicht explizit geäusserten – Verdacht entgegen, der Auftrag sei ohne ordentliches Submissionsverfahren vergeben worden. Für die Ausschreibung seien klare Kriterien aufgestellt worden, damit «nur Unternehmen, die gute Rahmenbedingungen aufweisen, solide wirtschaftliche Grundlagen besitzen, gute Referenzen nachweisen können und auch bereit sind, für einen vernünftigen Preis eine qualitativ gute Leistung zu gewährleisten», eine Chance auf den Zuschlag hatten. Die Erfüllung der Kriterien sei mit einem Punktesystem bewertet worden, und es habe die Organisation mit dem besten Punkteergebnis den Zuschlag erhalten.

Ob die ORS Service AG auch beim geplanten Bundesasylzentrum in Deitingen zum Zug kommen wird, steht auf einem anderen Blatt. Der Kanton habe hier keinen Einfluss, stellt der Regierungsrat klar: Der Betrieb des Zentrums in Deitingen ist Sache des Bundes, es liege allein in seiner Kompetenz, durch welche Organisation er diesen Betrieb gewährleistet haben will.