Zibelimäret
Betätigt sich die Polizei als Totengräber alter Traditionen?

Die Mehrheit des Solothurner Kantonsrats mag die Empörung der Oensinger über die Verlegung des Zibelimärets nicht teilen.

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Ein Bild der 50. Ausgabe des Zibelimärets.

Ein Bild der 50. Ausgabe des Zibelimärets.

Patrick Lüthy

Sowohl CVP-Kantonsrat Fabian Gloor (Oensingen) wie auch der Regierungsrat in der Beantwortung von dessen Interpellation brachten es fertig, den «casus belli» nicht beim Namen zu nennen. Im Vorstosstext zur angeblichen Gefährdung von Traditionsanlässen durch verschärfte Auflagen bei der Bewilligung zur Benützung von Kantonsstrassen wie auch in der Stellungnahme dazu kam der Begriff «Zibelimäret» nicht vor. Aber selbstverständlich war klar, dass es um eben jenen Zibelimäret in Oensingen ging, der zum kantonalen Politikum avancierte, nachdem die Polizei die Durchführung auf der Kantonsstrasse für das nächste Jahr nicht mehr bewilligen will.

Schnippisch sei die Antwort auf seine Frage, welche Massnahmen die Polizei nutze, um den Fortbestand «solcher traditioneller Anlässe» zu ermöglichen, empörte sich Interpellant Gloor am Dienstag in der Ratssitzung. Man müsse sich fragen, ob da eine korrekte Güterabwägung vorgenommen worden sei.

Der Regierungsrat hatte sich zur Bemerkung hinreissen lassen, dass die Polizei primär andere Aufgaben als die Traditionspflege habe, nämlich die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Verkehr auf öffentlichen Strassen. Dabei habe sie zu prüfen, welchen Einfluss eine geplante Veranstaltung auf die Verkehrssicherheit, den Verkehrfluss und die Einhaltung des Fahrplans konzessionierter Busbetriebe hat.

Bei einer wenig befahrenen Kantonsstrasse im ländlichen Raum gibt es da in der Regel kaum Probleme. Bei einer eigentlichen Hauptverkehrsachse, erst recht bei einer Kantonsstrasse mit Autobahnanschluss, wie das in Oensingen der Fall ist, wird es schon heikler. Da könne es in er Tat angezeigt sein, die Durchführung traditioneller Anlässe auf weniger exponierte Strassen zu verlegen, so der Regierungsrat. Mehrheitlich zeigte man sich im Kantonsrat damit einig und mochte sich der Empörung in Oensingen nicht anschliessen.

Es sei eben möglich und müsse das auch sein, dass die Polizei bei der Abwägung der Interessen zu einem anderen Schluss kommt als in früheren Jahren, meinte selbst Gloors Fraktionskollege Daniel Mackuth (CVP, Trimbach). Der öffentliche Raum werde mit der steigenden Mobilität eben immer enger, heute würde man den Zibelimäret kaum mehr auf der Hauptverkehrsachse ansiedeln, sagte Barbara Wyss Flück (Grüne, Solothurn).

Auch Beat Künzli (SVP, Laupersdorf) und Mathias Strickler (SP, Bettlach) fanden die Interessensabwägung der Polizei angesichts der Verkehrszunahme in Ordnung. Einzig Johanna Bartholdi (FDP, Egerkingen) sprach von einem «bireweiche» Entscheid und bezichtigte Regierung und Polizei, sich als «Totengräber» alter Traditionen zu betätigen. Noch sei Zeit zu reagieren und ein «Signal der Vernunft» zu senden.

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