Beschwerdeverfahren
Sanierung des Weissensteintunnels verzögert sich wegen Rechtsstreits bis mindestens 2023

Eigentlich hätte genau in diesen Tagen, im Juni 2021, die Sanierung des Weissensteintunnels in Angriff genommen werden sollen. Doch die Arbeiten auf der Bahnstrecke zwischen Solothurn und Moutier werden erneut hinausgeschoben.

Urs Mathys
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Das Nordportal des Weissensteintunnels, mit der Bahnstation Gänsbrunnen.

Das Nordportal des Weissensteintunnels, mit der Bahnstation Gänsbrunnen.

Bruno Kissling

Wegen eines juristischen Hickhacks wird der Baustart frühestens 2023 stattfinden können: «Ein rascher Entscheid über die Vergabe der Sanierungsarbeiten des Weissensteintunnels ist nicht absehbar», schreibt das Bahnunternehmen BLS in einer Medienmitteilung. Grund für die Verzögerung ist das andauernde Gerichtsverfahren um die Vergabe der Sanierungsarbeiten, das inzwischen vor Bundesgericht hängig ist.

Ende 2020 hatte die BLS dem Bauunternehmen Implenia Schweiz AG mit 66 Mio. Franken den Zuschlag für die Sanierung des Tunnels und der beiden Bahnhöfe Oberdorf und Gänsbrunnen erteilt.

Subunternehmeranteil an Offerte ist knapp zu hoch

Gegen diesen Zuschlagsentscheid der BLS wurden Ende 2020 zwei Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Dieses traf im letzten April in einer der beiden Beschwerden einen Entscheid: Das Bundesverwaltungsgericht hob die Vergabe an Implenia auf und vergab den Auftrag automatisch der zweitplazierten Bietergemeinschaft EWT, vertreten durch das Bauunternehmen Porr, die Beschwerde gegen die ursprüngliche Vergabe geführt hat.

Der umstrittene Punkt war der Anteil der Subunternehmer. In der Ausschreibung war als Vorgabe definiert, dass maximal 35 Prozent der Arbeiten durch Subunternehmer ausgeführt werden dürfen. Dieser Anteil sollte nicht zu hoch sein, damit klar bleibt, wer für die Baustelle verantwortlich ist und für Schäden haftet. Mit 35,69 Prozent war dieser Fremdanteil in der Implenia-Offerte um 0,69 Prozent zu hoch, befanden die genau rechnenden Richter.

Gemäss Mitteilung der BLS wurde nun aber gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.

«Damit wird sich das Verfahren und der Entscheid über die Vergabe der Sanierung länger hinziehen als bisher angenommen. Die BLS muss mittlerweile davon ausgehen, dass sie mit den Sanierungsarbeiten frühestens 2023 starten kann»,

schreibt das Bahnunternehmen.

Neu halbjährliche Inspektionen des Tunnels

Die Sanierung des in die Jahre gekommenen Tunnels ist überfällig. Die BLS hatte ihn ursprünglich schliessen und den Bahn- auf Busbetrieb umstellen wollen. Dagegen hatte sich insbesondere der Kanton Solothurn gewehrt.

Um die Sicherheit weiter gewährleisten zu können, würden Fachleute der BLS den Tunnel ab sofort halbjährlich inspizieren und nötige Unterhalts- und Sicherungsarbeiten durchführen, schreibt die BLS. Mit der Verzögerung der Tunnelsanierung würden sich auch die Arbeiten auf der Strecke zwischen Solothurn und Moutier verschieben, hält die BLS fest. Insgesamt wolle sie voraussichtlich 150 Mio. Franken in die Bauarbeiten investieren – davon sind rund 85 Mio. für die Tunnelsanierung vorgesehen.

Der Bau und die Eröffnung des Weissensteintunnels
6 Bilder
Auch damals importierte die Schweiz viele Italiener für den Bau des Tunnels.
Beim Südportal des Weissensteintunnels wurde extra ein «Italienerdorf» errichtet.
Auf der offiziellen Festkarte zur Eröffnung ist ein Belastungszug auf dem Geissloch-Viadukt zu sehen (11. November 1907).
Der Festzug durch Solothurn 1908.
Die Station Gänsbrunnen mit Tunneleingang.

Der Bau und die Eröffnung des Weissensteintunnels

E. Schenker Wirtz