Entwarnung kann Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck noch nicht geben. Auch im vergangenen Jahr machte der Solothurner Staatsanwaltschaft der Berg an Pendenzen zu schaffen. Bei den komplexen Verfahren, zu denen insbesondere auch der Bereich «organisierte Kriminalität» gehört, hat sich die Zahl der Fälle, die älter sind als 30 Monate von 180 auf 199 sogar leicht erhöht.

Insgesamt sei der Pendenzenberg im Vergleich zum Vorjahr aber konstant geblieben, stellte Hansjürg Brodbeck am Montag vor den Medien durchaus erleichtert fest. Es hätte nämlich genau so gut anders kommen können. Im Vergleich zum Jahr 2014 habe die Zahl der neuen Fälle markant zugenommen, hielt Brodbeck fest. So mussten die Solothurner Staatsanwälte 3200 Fälle mehr bearbeiten als 2013. Im Vorjahr war die Geschäftslast bereits um 1000 Fälle gestiegen.

v.l. Die Leitende Jugendanwältin Barbara Altermatt, Mediensprecherin Cony Zubler und Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck stellen den Geschäftsbericht vor.

v.l. Die Leitende Jugendanwältin Barbara Altermatt, Mediensprecherin Cony Zubler und Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck stellen den Geschäftsbericht vor.

Dass der Pendenzenberg trotz der hohen Zahl neuer Geschäfte nicht gestiegen sei, erkläre sich damit, dass die neuen Fälle vor allem das rasch zu bewältigende «Massengeschäft» betreffen. «Wir hatten viele Strafanzeigen wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz oder auch Schwarzfahrens im öffentlichen Verkehr.»

Worauf diese Zunahme genau zurückzuführen ist, kann sich Brodbeck auch nicht exakt erklären. Er hält dazu nur fest: «Wir übernehmen hier die Fälle, die wir von der Polizei bekommen.»

Leicht abgenommen haben gegenüber dem Vorjahr indes neue Fälle, die der Staatsanwaltschaft eine Menge Arbeit bescheren. Im Jahr 2013 hatte man mit 5826 Eingängen im Bereich «Verbrechen und Vergehen» allerdings einen «Rekordwert» erzielt, so Brodbeck. Mit 5751 Eingängen im Jahr 2014 bleibe die Zahl neuer Vergehen und Verbrechen «stabil hoch». Das «ganz grosse Glück» hatte die Solothurner Staatsanwaltschaft laut ihrem obersten Ermittler aber damit, dass sich 2014 bei den besonders aufwendigen Verfahren als ein ausgesprochen «unterdurchschnittliches Jahr» entpuppte. «Wir hatten nur ein einziges Tötungsdelikt.»

Stark beschäftigt haben die Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr allerdings erneut die Verfahren im Bereich Menschenhandel und Prostitution. Eine gewisse Hoffnung setzt Brodbeck in das soeben vom Volk gut geheissene Wirtschafts- und Arbeitsgesetz, welches das Sexgewerbe stärker reguliert. «Es wirkt sich positiv auf unserer Ermittlungen aus, wenn wir mehr Einblick in das Sexgewerbe haben.»

Glück: Zwei neue Staatsanwälte

Eine Entspannung an der Pendenzen-Front erwartet der Oberstaatsanwalt vor allem von den beiden zusätzlichen Staatsanwaltstellen, die der Kantonsrat per Januar 2015 gesprochen hat. Besondere Hoffnung setzt er in Rechtsanwältin Regula Echle, die per 1. April 2015 ihre Arbeit in der Abteilung Wirtschaftsdelikte und Organisierte Kriminalität antreten wird. «Nächstes Jahr möchte ich im Geschäftsbericht einen Rückgang der Pendenzen vermelden können.» Bestens eingearbeitet habe sich mit Ursina Stocker die zweite neu gewählte Staatsanwältin. Diese arbeitet bereits seit Anfang 2013 in der – aufgrund aufwendiger Fälle im Bereich Menschenhandel und Prostitution – notorisch überlasteten Abteilung Olten.

Die gleiche Abteilung sei im vergangenen Jahr allerdings unter anderem durch die langwierige Krankheit eines Staatsanwalts geschwächt worden, der allerdings mittlerweile wieder voll arbeitsfähig ist. Alles in allem sei das Jahr 2014 aber ein «glückliches Jahr» gewesen, bilanzierte Brodbeck das erste Jahr, «für das er voll die Verantwortung übernehmen muss». Ein Grund zur Freude sei unter anderem, dass mit den «Schenkkreismorden» und dem «Rentnermord Dulliken» zwei sehr komplexe Verfahren im Sinne der Staatsanwaltschaft erfolgreich beendet werden konnten. Ausführlich – und positiv – würdigt Brodbeck die Erfahrung der Staatsanwaltschaft mit den seit vier Jahren möglichen «abgekürzten Verfahren». «Richtig eingesetzt» trage diese Möglichkeit zu einer höheren Effizienz bei.