Es war happig, was die Kantonstierärzte im Frühling 2017 auf einem Hof im Schwarzbubenland antrafen. Sie fanden Kühe und Rinder, die «bis über die Fesseln im Mist» standen. 26 der 110 Tiere waren, teilweise massiv, unterernährt. Kälber litten Durst. Vier alte Kühe, «hochgradig abgemagert und apathisch», mussten eingeschläfert werden. Anbindesysteme waren defekt, Futterkrippen instabil.

Nicht zum ersten mal waren die Kantonstierärzte auf dem Hof der Frau, die 110 Kühe und Rinder, 110 Schafe, 25 Ziegen, 29 Ponys und 57 Hühner hält. Seit 2003 hatte es immer wieder Probleme gegeben. Mehrfach waren stark verschmutzte, teilweise «hochgradig magere» Kühe angetroffen worden. Hygiene, Futter- und Wasserversorgung waren ungenügend.

Zwischen 2003 und 2016 gab es zahlreiche Verwaltungsverfahren. Sechsmal mussten Massnahme angeordnet werden. Auch strafrechtlich wurde die Halterin wegen Widerhandlungen gegen die Tierschutzgesetzgebung verurteilt. Bereits 2007 wurde der Frau die Hundezucht verboten, nachdem in ihrer «stark vernachlässigten» Zucht ängstliche, gestresste und verhaltensgestörte Tiere aufgefunden worden waren.

Doch bei den Rindern und Kühen griff der kantonale Veterinärdienst erst 2017 durch. Er verbot der Frau nun, mehr als zehn Mutterkühe mit ihren Kälbern zu halten. Bei 33 Tieren ordnete der Dienst den Verkauf oder die Schlachtung an. Das geht aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Verwaltungsgerichts hervor, das die Anordnung der Kantonstierärzte bestätigt hat.

Ein Tierhalteverbot, 14 Jahre nachdem die ersten Missstände festgestellt wurden, nachdem mehrere Kühe eingeschläfert werden mussten: Kam dies nicht zu spät? Die Frage steht im Raum, insbesondere im Kanton Solothurn. Denn schlecht gehaltene Rinder, Behörden, die spät eingriffen: Das weckt Erinnerungen. Boningen heisst das Stichwort.

Dort fanden die Behörden Ende Mai 2016 15 tote Rinder, die ihr Besitzer elendiglich hatte zugrunde gehen lassen. Daraufhin kam der kantonale Veterinärdienst stark in die Kritik. Der Vorwurf: zu spät gehandelt zu haben. Es gab gar eine departementsinterne Untersuchung. Sie kam jedoch zum Schluss, dass keine Dienstpflichten verletzt worden waren und das Tierdrama auch mit engmaschigeren Kontrollen nicht hätte verhindert werden können.

Missstände müssen dokumentiert sein, bevor gehandelt werden kann

Hätte man nach Boningen nicht früher einschreiten sollen oder ist man gar restriktiver geworden und hat deshalb bei der Frau im Schwarzbubenland durchgegriffen? Es sei äusserst schwierig, unterschiedliche Fälle miteinander zu vergleichen, sagt Kantonstierärztin Doris Bürgi Tschan. Sie betont aber: «Ein Tierhalteverbot gehört zu den strengsten Massnahmen, die eine Tierschutzbehörde verfügen kann. Aufgrund der Schwere des Eingriffs in die Rechte eines Tierhalters sind Tierhalteverbote nur unter ganz bestimmten, einzelfallabhängigen Voraussetzungen zulässig», so die Kantonstierärztin.

Halteverbote könnten gerechtfertigt werden, «wenn keine mildere Massnahme zum Ziel führt». Dazu müssten die Missstände zuerst aber klar dokumentiert sein. Zudem entspreche es «unserem Rechtsverständnis», dass die Hürden hoch sein müssen.

Rund einmal pro Jahr verfügt der Veterinärdienst ein Halteverbot. Einen Fingerzeig, warum die Behörden nur zurückhaltend ein Halteverbot aussprechen könnten, liefert das Gerichtsurteil. Dem Tierwohl gegenüber steht hier die Existenzgrundlage einer Familie, die durch ein Halteverbot bedroht ist. Das Gerichtsurteil zeigt kein einfaches Schicksal: Das Land der Familie liegt an Hanglage, nach dem Tod ihres Mannes bewirtschaftet die Frau den Betrieb alleine. Zwei ihrer Kinder sind gehörlos, Teile der Gebäude sind in schlechtem Zustand. Der Wasserdruck ist in Haus und Hof so schwach, «dass es den Kühen nicht möglich sei, artgemässes Saugtrinken durchzuführen».

Tierhalterin versucht, Urteil durch einen Trick zu umgehen

Zwar hat das Verwaltungsgericht bestätigt, dass die Frau nur noch zehn Kühe halten darf. Doch das Urteil scheint inzwischen schon wirkungslos: Die Frau hat die Verfügung umgangen und die Tiere an ihren Sohn verkauft, der den Hof Anfang 2018 übernommen haben soll.

Vielleicht ein neues Problem: Er hat die Ausbildung zum Bauern noch nicht abgeschlossen, seine Tierhaltung ist aber bereits aktenkundig. Bei drei Kontrollen seit März 2017 sind «wesentliche bis schwerwiegende Mängel bei der Tierhaltung der Schafe festgestellt worden». Auch gegen den Sohn läuft ein Verfahren.

Ob der Veterinärdienst nun weitere Massnahmen verfügt hat, kann Kantonstierärztin Bürgi Tschan aus Datenschutzgründen nicht sagen. Auch zur Frage, ob der Verkauf an den Sohn nicht eine Umgehung der Anordnung ist, gibt sich die Kantonstierärztin zurückhaltend: «Diesen Umstand nehmen wir zur Kenntnis», heisst es nüchtern.

Klarer – aber ebenso folgenlos – ist die Meinung des Gerichts. Auch mit der Hofübernahme könne nicht sichergestellt werden, dass die unhaltbaren Zustände in der Tierhaltung «innert kürzester Frist behoben werden könnten», ist sich das Gericht bewusst.

Caspar Baader, Rechtsanwalt der Familie, wollte keine weitergehende Stellungnahme abgeben.