Kanton

Bei der Verdichtung brauchen die Gemeinden noch etwas Nachhilfe

Neues Bauland soll künftig nur in Ausnahmefällen eingezont werden. (Symbolbild)

Neues Bauland soll künftig nur in Ausnahmefällen eingezont werden. (Symbolbild)

Der Kanton Solothurn kritisiert seine Gemeinden bei der Raumplanung. Nicht immer würden sich diese in ihren Ortsplanungsrevisionen genügend tief mit dem Verdichtungspotential befassen, heisst es aus dem Baudepartement.

Allzu rasch werde der Kampf gegen die Zersiedelung nicht erledigt sein, warnt der Solothurner Regierungsrat: Das neue Raumplanungsgesetz und die Siedlungsentwicklung nach innen seien «ein Generationenprojekt», schreibt er in einer am Dienstag publizierten Stellungnahme zu einem Parlamentsvorstoss. In diesem wollten verschiedene Kantonsräte wissen, was der Kanton tut, «um die Ziele des revidierten Raumplanungsgesetztes zügig umsetzen zu können».

Mehr Fachwissen nötig

In der Pflicht sieht der Kanton nicht zuletzt die Gemeinden. Diese müssten sich noch stärker als heute mit der nachträglichen Verdichtung bebauter Zonen auseinandersetzten, schreibt der Regierungsrat. Heute geschehe dies bei Ortsplanungsrevisionen zu wenig detailliert, kritisiert der Kanton. Zwei Drittel der Gemeinden arbeiten derzeit an der Revision ihrer Ortsplanung. Die Gemeinden müssten die Potenziale für die Siedlungsentwicklung nach innen sorgfältig «ermitteln und konkrete räumliche Entwicklungsvorstellungen festhalten», so der Kanton, der sich bewusst ist: «Siedlungsentwicklung nach innen setzt Fachwissen und Erfahrung auf allen Ebenen voraus. Bleiben Gemeinden auf sich alleine gestellt, kann es vorkommen, dass die sich stellenden Herausforderungen nicht oder nur in Teilen angegangen werden können.» Deshalb seien Kanton und Gemeinden künftig stärker gefragt: Der Kanton will den Gemeinden Daten sowie einen Leitfaden zur Verfügung stellen und den Austausch intensivieren.

Nicht zuletzt ist auch der Kanton selbst gefragt. Denn der Bund hat am kantonalen Richtplan, der im Oktober vom Bundesrat genehmigt wurde, noch Nachbesserungen gefordert: Bei der Siedlungsentwicklung nach innen muss der Kanton noch Planungsgrundsätze nachliefern.
Allerdings sieht der Kanton auch positive Vorzeichen: Bei Arealentwicklungen sei es vielerorts gelungen, die Verdichtung zu fördern. Und seit Mai 2014 seien vier Ortsplanungsrevisionen abgeschlossen worden. Dort habe es keine Einzonungen gegeben und die Tendenz zu höheren Nutzungsziffern sei erkennbar. «Die Auseinandersetzung mit den bestehenden Bauzonen stand also erfreulicherweise im Vordergrund.»

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