Kantonsrat

Bei der Spitex soll Sparpotenzial eingeführt werden

Im Kantonsrat wird die Spitexleistung diskutiert. (Symbolbild)

Im Kantonsrat wird die Spitexleistung diskutiert. (Symbolbild)

SVP-Frau Stephanie Ritschard fordert im Kantonsrat eine Ausschreibungspflicht der Spitexleistungen. Der Regierungsrat überlässt den Entscheid aber bei den Gemeinden.

Wie viel würden Solothurner Gemeinden sparen, wenn sie ihre Spitexleistungen öffentlich ausschreiben müssten? Diese Frage stellte Kantonsrätin Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz) in einer Interpellation. Die Aargauer Gemeinde Aarburg habe so gehandelt und konnte rund die Hälfte der Kosten einsparen, schreibt Ritschard. «Mit Ausschreibungen könnte man die Innovation bei den Anbietern stärken», so Ritschard an der Kantonsratssitzung am Dienstag.

Es stehe den Gemeinden offen, Spitex-Leistungen auszuschreiben, um möglichst günstige Konditionen zu erreichen, heisst es in der Antwort des Regierungsrates. Dies sei jedoch die Ausnahme. Viele Gemeinden hätten eigene Strukturen oder Leistungsaufträge mit nicht kommerziellen Anbietern.

Hardy Jäggi (SP, Recherswil) hingegen warnte vor befristeten Leistungsaufträgen und Ausschreibungen. «Da geht unter Umständen jahrelanges Know-How verloren, es gibt keine Planungssicherheit und man kann kein attraktiver Arbeitgeber sein.» Auch FDP-Kantonsrat Peter Hodel (Schönenwerd) sprach sich gegen eine Ausschreibungspflicht aus. Stephanie Ritschard zeigte sich mit der Antwort nicht zufrieden. Das jetzige Vorgehen hemme die Innovation und sei zudem kostentreibend. (agl)

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