Kanton Solothurn
Beanstandete Schutzkonzepte: 6 Betriebe im Kanton mussten vorübergehend schliessen

Die Kontrollen im Kanton Solothurn zeigen: die meisten Unternehmer nehmen die ausserordentliche Lage ernst und setzten die Vorschriften des Bundesamtes für Gesundheit um. Trotzdem gab es Beanstandungen und Betriebe wurden geschlossen.

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In den Betrieben müssen die Abstände eingehalten werden. Hier helfen Wegpunkte.

In den Betrieben müssen die Abstände eingehalten werden. Hier helfen Wegpunkte.

Tom Ulrich

Seit dem 27. April 2020 hat das Kantonale Arbeitsinspektorat des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) gemeinsam mit der Polizei 79 der Betriebe kontrolliert, die dank der Lockdown-Lockerung wieder offen haben dürfen. Das Fazit: Die meisten Unternehmer nehmen die ausserordentliche Lage ernst und setzen ihre Möglichkeiten zur Bekämpfung des Coronavirus um. Trotzdem habe es Beanstandungen gegeben, teilt die Staatskanzlei Solothurn mit. «Es fehlten vor allem schriftliche Schutzkonzepte und Zonenkennzeichnungen, der Zutritt wurde nicht klar kontrolliert oder es stand kein Desinfektionsmittel zur Verfügung.»

Laut Daniel Morel, Leiter der Abteilung Arbeitsbedingungen beim Kanton, waren in 40 Prozent der Fälle Nachbesserungen nötig. Beispielsweise stimmten die Abstände zwischen Coiffeursesseln nicht, es fehlte eine Zutrittskontrolle oder es war kein Desinfektionsmittel verfügbar. Bei den Schutzkonzepten waren die Kontrolleure kulant, da die Vorgaben des Bundes sehr spät aufgeschaltet wurden und wenig Zeit fürs Ausarbeiten blieb. «Fehlten Schutzkonzepte, haben wir diese nachgefordert», so Morel. Viel wichtiger sei in diesem Moment gewesen, ob die Massnahmen auch umgesetzt worden sind. Die beanstandeten Betriebe konzentrieren sich nicht auf eine bestimmte Branche. Sie betrafen den Coiffeur ebenso wie die Gärtnerei, Blumenladen, Physiotherapie, Kiosk, den Tankstellenshop oder das Massagestudio.

In sechs Betrieben trafen die Kontrolleure eine ganz und gar unbefriedigende Situation an. Es sei in der Regel weder ein Konzept vorgelegen, noch seien die Schutzmassnahmen eingehalten worden, führt Daniel Morel aus. «Dort gab es eine Gefahr für Ansteckungen.» Diese sechs Betriebe – Coiffeure und Kioske – mussten vorübergehend geschlossen werden, da die Schutzkonzepte nicht umgesetzt waren. Sie erhielten ein Zeitfenster von 24 Stunden, um die geforderten Massnahmen umzusetzen. Bei aufwendigeren Arbeiten wie dem Montieren von Plexiglasscheiben kann grundsätzlich eine Fristverlängerung beantragt werden.

Nach erfolgten Nachkontrollen wurden fünf Schliessungsverfügungen dann wieder aufgehoben und die Betriebe durften wieder öffnen. Einer blieb noch geschlossen. Bei der Nachkontrolle hätten keine Verbesserungen festgestellt werden können, so Daniel Morel. Mittlerweile konnte aber auch dieser seinen Betrieb wieder aufnehmen.

Schutz von Arbeitnehmenden und Kunden

Das Kantonale Arbeitsinspektorat hat seine Kontrollen seit dem ersten Lockerungsschritt verstärkt. Im gesamten Kantonsgebiet wird überprüft, ob die Betriebe über ein Schutzkonzept verfügen und dieses auch umsetzen. Dadurch soll die Gesundheit der Arbeitnehmenden wie auch von Kunden geschützt werden.

Die Kontrollen erfolgen direkt vor Ort. «In vier Regionen im Kanton ist je ein Team unterwegs, welches die Betriebe abarbeitet», so Daniel Morel. Diese Kontrollteams bestehen aus je zwei Personen, einem Mitarbeiter des AWA und einem Polizisten und sind explizit nur dafür im Einsatz. Kontrolliert wird nach einer Liste mit Adressen, die teils auch von den Verbänden direkt kommen. Alleine der Coiffeurverband hat eine Liste von 430 Adressen geliefert. Laut Morel werde je nach Tag Schwerpunkt auf eine bestimmte Branche gelegt. Dabei könne es aber auch Spontankontrollen ausserhalb der Liste geben.

«Wir halten uns bei den Kontrollen natürlich an die Hygiene- und Verhaltensregeln», erklärt Morel. Je nach dem nehme man zuerst einen Augenschein und suche danach das Gespräch mit den Verantwortlichen – oder umgekehrt. Das Kontrollteam hält sich an eine Checkliste, die Hygienemassnahmen, Abstandsregeln, Informationspflicht usw. umfasst. Am Schluss erfolgt eine Beurteilung. Bei einer nötigen Schliessung erhalten die Verantwortlichen eine schriftliche Verfügung.

Dankbar für Tipps

Das AWA tritt auch in beratender Funktion auf. Den Betrieben wird aufgezeigt, wo noch Verbesserungspotenzial liegt und wie die Hygiene- und Verhaltensregeln optimal umgesetzt werden können. «Die Unternehmen sind auch sehr erfreut über unsere Tipps», sagt Daniel Morel. Teilweise hätten die Branchenverbände Schutzkonzepte ausgearbeitet, andere müssten sich auf die Musterkonzepte des Staatssekretariats für Wirtschaft stützen. «Viele Betriebe mussten sich erst einlesen.»

Nächste Woche kommt noch mehr Arbeit auf die Kontrollteams zu. Restaurants und der Detailhandel dürfen wieder öffnen. Im Hinblick darauf plant der Kanton, die Anzahl Teams aufzustocken. (ldu)