Sitzungsgelder

BDP bereut «zutiefst», Verordnungsveto unterzeichnet zu haben

Nehmen jegliche Verantwortung auf sich: Markus Dietschi und Martin Flury

Nehmen jegliche Verantwortung auf sich: Markus Dietschi und Martin Flury

Die BDP Kanton Solothurn – und insbesondere ihre Kantonsräte Markus Dietschi und Martin Fluri – bereuen die Unterzeichnung des Veto höhere Sitzungsgelder.

Die Vorlage will Chefexperten bei Lehrabschlussprüfungen etwas angemessenere Entschädigungen zugestehen. Heute amten diese grossenteils ehrenamtlich. Die BDP-Kantonsräte Markus Dietschi und Martin Fluri wurden am letzten Tag der März-Session durch die SVP angefragt, ob sie ebenfalls dem Veto gegen höhere Sitzungsgelder zustimmen können.

Die BDP habe sich dabei auf die Aussagen der SVP verlassen. «Die Schuld für diesen Fehltritt nehmen die beiden Kantonsräte jedoch ganz auf sich», heisst es in einer Mitteilung der Partei. Nun wird das Veto an der kommenden Kantonsratssession behandelt, denn ein Rückzug ist nicht möglich.

Auch die SVP bedauert ihr Veto inzwischen. Und die BDP verspricht, aus diesem Fehler zu lernen «und in Zukunft kein Veto zu unterschreiben, das sie nicht selber ausführlich analysiert» habe. (szr)

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