Frankenstärke
Bauernverband und BDP gehen auf Distanz zur Handelskammer

Die BDP kann sich mit einigen der vom runden Tisch der Handelskammer vorgesehenden Massnahmen nicht abfinden. Sie fürchtet, dass diese Massnahmen eine negative Auswirkung für Wirtschaft- und Gewerbe hätten.

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Die BDP will sich mit der Kürzung bzw. Streichung der Subventionen im Energiebereich sowie der Landwirtschaft nicht abfinden.

Die BDP will sich mit der Kürzung bzw. Streichung der Subventionen im Energiebereich sowie der Landwirtschaft nicht abfinden.

Tele M1

Die BDP reagiert zerknirscht auf die Tatsache, dass sie von der Handelskammer nicht zum runden Tisch in Sachen Frankenstärke eingeladen worden ist. Damit mehrheitsfähige Sofortmassnahmen getroffen und rasch umgesetzt werden können, wäre es zwingend gewesen, «dass alle wirtschaftsfreundlichen Parteien – auch die BDP – gemeinsam die Massnahmen definieren, denn schliesslich wird es nicht einfach werden, diese im Kantonsrat durchzubringen».

Mit einigen der vorgesehenen Massnahmen könne sich die BDP «keinesfalls abfinden». So mit der Kürzung bzw. Streichung der Subventionen im Energiebereich sowie der Landwirtschaft: «Bei beiden Massnahmen fliesst das Geld meist vollumfänglich in Form von Investitionen oder Aufträgen direkt an Wirtschaft und Gewerbe weiter. Eine Reduktion oder Aufhebung dieser Unterstützungsbeiträge hätte somit sogar eine negative Auswirkung für Wirtschaft- und Gewerbe.»

Wie die BDP weist auch der Solothurnische Bauernverband darauf hin, dass die Landwirtschaft selber von der Frankenstärke betroffen sei. Nämlich dort, wo landwirtschaftliche Produkte in direkter Konkurrenz zu Importprodukten stehen. Direktzahlungen seien zudem eine Entschädigung «für Leistungen, die die Gesellschaft von der Landwirtschaft will» sowie für den radikalen Umbau der Agrarpolitik, der im Interesse der Exportwirtschaft erfolgt sei. Eine Kürzung der Direktzahlungen würde deshalb laut Bauernverbandes «ganz krass gegen Treu und Glauben verstossen». (ums)

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