Steuervorlage - Baselbiet plant Steuervorlage mit kleinerem Finanzloch als Solothurn

Zu hohe Ausfälle bei den Steuern: Das ist für den Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber (CVP) ein Grund, warum die Solothurner Stimmbevölkerung am 19. Mai die kantonale Steuervorlage abgelehnt habe. Dies sagte Lauber gegenüber der «Basellandschaftlichen Zeitung». Er habe immer gesagt, dass bei einer Vorlage «die Ergiebigkeit der Steuererträge» nicht zu stark geschmälert werden dürfe.

Lauber selbst plant eine Vorlage mit einem Gewinnsteuersatz von 13,45 Prozent, in Solothurn scheiterten 13,12 Prozent. Dies sehe zwar nicht nach einem «sehr grossen Unterschied aus», so Lauber, ertragsmässig mache es aber viel aus. Während Solothurn mit 80 bis 90 Mio. Franken Mindereinnahmen für Kanton und Gemeinden rechnete, seien es im Baselbiet 40 bis 50 Mio. Zudem senke Baselland den Steuersatz gestaffelt. Auch beim Abzug für Forschungs- und Entwicklungsausgaben setzt man nördlich des Juras auf eine zurückhaltendere Variante. Die Solothurner Vorlage sei «deutlich forscher» gewesen als jene, die nun das Baselbiet plane, so Lauber. Ein relativ tiefer Steuersatz sei nötig, da Basel-Stadt mit 13,04 Prozent sehr tief liege.

Im Kanton Solothurn ist die Regierung nach ihrer Niederlage derzeit daran, eine neue Vorlage auszuarbeiten. Der nun geplante Steuersatz ist noch nicht bekannt. Die Sieger des Abstimmungssonntages (SP, EVP, Grüne) fordern 16 Prozent. (lfh)