Jetzt kommt wieder etwas Bewegung in den Fall um den kosovarischen Politiker Azem Syla. Noch hat die Solothurner Staatsanwaltschaft zwar nicht über eine Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs entschieden. Aber der Entscheid rückt näher.

Syla sitzt bekanntlich seit längerem im Kosovo in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft sei dahingehend informiert worden, dass im Sommer 2017 im Kosovo der Prozess insbesondere wegen organisierter Kriminalität, Korruption, Betrug, Nötigung und Geldwäscherei gegen ihn stattfinden werde, sagt die Medienbeauftragte Cony Zubler auf Anfrage. «Die Staatsanwaltschaft wird das Vorliegen des erstinstanzlichen Urteils abwarten und frühestens dann über eine Wiederaufnahme des Verfahrens hier entscheiden.»

Syla bezog zwischen 2002 und 2011 Sozialleistungen in der Höhe von 480'000 Franken. Zu Unrecht, meinte die Ausgleichskasse Kanton Solothurn und reichte 2012 Strafanzeige ein. Nach zweieinhalb Jahren dauernder Untersuchung stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren im November 2014 überraschend ein.

Eine Wiederaufnahme ist denkbar, weil Syla die ihm vorgeworfenen Delikte im Kosovo bereits ab 2006 verübt haben soll. Zu dieser Zeit lebte aber Syla offiziell im Raum Solothurn und bezog noch für fünf Jahre Sozialleistungen. (fs)