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AZ Medien AG will wieder Mitbesitzerin von Radio 32 werden

Die AZ Medien AG will indirekt wieder Mitbesitzerin des Solothurner Radios Radio 32 werden. Das Medienunternehmen hält neu die Mehrheit an der Herausgeberin des "Oltner Tagblatts", der Dietschi AG. Diese ist zu 21,9 Prozent an Radio 32 beteiligt.

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Gemäss Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) liegt ein wirtschaftlicher Übergang der Konzession vor, wenn mehr als 20 Prozent von Aktienkapital oder Stimmrechten des Konzessionärs die Hand wechseln.

Gemäss Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) liegt ein wirtschaftlicher Übergang der Konzession vor, wenn mehr als 20 Prozent von Aktienkapital oder Stimmrechten des Konzessionärs die Hand wechseln.

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Die Radio 32 AG stellte ein Gesuch zum wirtschaftlichen Übergang, wie das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) am Montag mitteilte. Es lancierte bei den Kantonen Solothurn, Aargau und Bern sowie bei interessierten Kreisen eine Anhörung dazu.

Gemäss Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) liegt ein wirtschaftlicher Übergang der Konzession vor, wenn mehr als 20 Prozent von Aktienkapital oder Stimmrechten des Konzessionärs die Hand wechseln.

Nach der Praxis des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird diese Bestimmung auch angewendet, wenn eine solche Veränderung nicht beim Konzessionär selbst stattfindet, sondern indirekt durch eine Eigentumsänderung bei einem Aktionär. Das hält das BAKOM im Begleitschreiben zur Anhörung fest.

Direkte Beteiligung 2012 verkauft

Ende 2012 musste das Aargauer Medienunternehmen seine damalige Beteiligung von 11,3 Prozent am Solothurner Lokalradio an die Gassmann AG ("Bieler Tagblatt") verkaufen. Die AZ Medien AG, die die "Aargauer Zeitung" herausgibt, besitzt mit Radio 24 und Radio Argovia bereits zwei Radiostationen.

Die Radio 32 AG hält im Gesuch an das BAKOM fest, dass trotz der Beteiligung der AZ Medien AG an der Dietschi AG die Konzession von Radio 32 nicht der AZ Medien AG zuzurechnen sei. Die Radio 32 AG beruft sich dabei auf frühere Entscheide des Bundesamts.