Stadtpolizeikorps

Aus für Oltner Stadtpolizei? Solothurn und Grenchen geben sich unbeeindruckt

Werden bald Kantonspolizisten für Ordnung in der Stadt Olten sorgen?

Werden bald Kantonspolizisten für Ordnung in der Stadt Olten sorgen?

Vehement verteidigten Olten, Grenchen und Solothurn noch vor kurzem das eigene städtische Polizeikorps. Eine Einheitspolizei war undenkbar. Jetzt ist sie in Olten plötzlich in Griffweite. In den beiden anderen Städten zeigt man sich unbeeindruckt.

Doch davon lässt sich der Grenchner Stadtpräsident François Scheidegger nicht beeindrucken. «Bei uns gibt es keine Überlegungen, die Stadtpolizei aufzugeben», stellt der FDP-Mann klar.

Zwar hatte die SVP im Rahmen der Grenchner Budgetdebatte auch schon das Thema Einheitspolizei angeschnitten und Scheidegger hält es für denkbar, dass die Volkspartei aufgrund der roten Zahlen nun noch mehr Druck machen könnte. «Ich möchte aber wissen, was sich wirklich einsparen lässt», hält Scheidegger dagegen. «Gewisse Aufgaben bleiben, die dann andere Stellen übernehmen müssten», zweifelt er an grossen Einsparungen.

Der Grenchner Stadtpräsident betont, dass die Zusammenarbeit zwischen Stadt- und Kantonspolizei in Grenchen einwandfrei funktioniere. «Die Sicherheit gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es wäre deshalb falsch, in Grenchen den Schritt hin zur Einheitspolizei zu machen.» 

Kommen Solothurn und Grenchen unter Druck, wenn Olten aus dem dreieinigen Bund der Stapo-Befürworter ausscheidet und vormacht, dass es auch ohne eigenes Korps ganz gut geht? «Bevor wir eine Diskussion beginnen, müssen wir abwarten, wie die Lösung in Olten rauskommt», sagt Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri, ein eifriger Verfechter der Stadtpolizei.

Sämtliche Berner Städte, die eine Einheitspolizei bekommen hätten, seien jedenfalls unzufrieden. Fluri glaubt nicht, dass der Kanton nun mehr Druck auf Solothurn und Grenchen ausüben wird, damit auch diese ihre Korps abschaffen. «Wir haben eine gültige Vereinbarung.»

Inzwischen, so bestätigt Fluri, habe sich die Situation bei seiner Stadtpolizei verbessert. Diese hatte mit Personalproblemen zu kämpfen. «Wir hatten schon länger keine Abgänge mehr», so der Stadtpräsident. Noch unklar ist, welche Auswirkungen die Gemeindefusion «Top5» haben wird. Derzeit gebe es drei Möglichkeiten zur Zukunft der Stapo in einem Gross-Solothurn. Im Fusionsvertrag wird der Bevölkerung dann eine Variante präsentiert.

Meistgesehen

Artboard 1