Das Fusionsprojekt Solothurn Top 5 erhält einen empfindlichen Dämpfer: Der Gemeinderat von Derendingen empfiehlt der Gemeindeversammlung, gar nicht erst auf den Fusionsvertrag einzutreten. Ein Affront für die potenziellen «Ehepartner»?

Derendingen sagt Nein

Derendingen sagt Nein

Kurt Fluri, Solothurn: «Druck aus dem Wasseramt»

«Eher nicht überrascht» vom Stichentscheid Kuno Tschumis zeigt sich Stadtpräsident Kurt Fluri. Der Derendinger Gemeindepräsident habe sich «nie klar geäussert» und stets «hin- und hergerissen» gewirkt. Fluri, wie seine Kollegen CO-Präsident des Top 5-Steuerungsausschusses, verweist aber auch auf die Vorgeschichte.

Luterbach und Derendingen «haben wir nie gefragt, ob sie bei der Fusion mitmachen wollen. Sie sind von sich aus dazu gestossen.» Offenbar habe auch ein gewisser «Druck aus dem Wasseramt» den jetzigen Entscheid in Derendingen bewirkt, glaubt der Stadtpräsident. Auch sei dieses geografisch peripher gelegen.

«Es ist nur ein Stichentscheid, die Hälfte des Gemeinderats steht hinter Top 5», macht sich Fluri Mut, dass Derendingens Gemeindeversammlung die Empfehlung ihres Gemeinderats ignoriert und den Fusionsvertrag wenigstens an die Urne bringt.

Er bedauert, dass in Derendingen die Fusionsgegner anders ticken als in Solothurn. Dort dürften am Dienstag auch negativ eingestellte Gemeinderatsmitglieder dafür plädieren, das Geschäft wenigstens an die Urne zu bringen.

Für eine Zentrumsstadt bringe eine Fusion «nur Vorteile», betont Kurt Fluri. Aber wer meine, eine solche lasse sich im ersten Anlauf realisieren, müsse schon «ein grosser Optimist» sein. Das Vorhaben sei «sehr, sehr schwierig, da kein Zwang zum Fusionieren besteht.»

Das Thema werde auch bei einem Scheitern bestimmt wieder aufgegriffen. Offenbar herrscht auch beim Stadtpräsidenten eine gesunde Portion Skepsis, was die Fusionslust in Luterbach und Derendingen anbelangt. Eine Verweigerung der beiden Gemeinden sei aber «für das Ganze nicht entscheidend.»

Solothurn Top 5 vor dem Aus?

Solothurn Top 5 vor dem Aus?

Martin Blaser, Biberist: «Tschumis Entscheid überrascht»

«Der Entscheid von Kuno Tschumi kommt für mich überraschend», kommentiert Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser. «Ich bedaure den Entscheid des Gemeinderats Derendingen, aber es gilt ihn zu akzeptieren.»

Immerhin sei der Entscheid von Derendingen konsequent. Die Spielregeln sehen vor, dass der Gemeinderat seine Führungsfunktion wahrnimmt, indem er sich klar äussert, ob er den Fusionsvertrag gutheisst oder ablehnt.

Eine Variante wäre gewesen, der Gemeinderat plädiert für Eintreten, um den Fusionsvertrag an die Urne zu bringen – und äussert sich gleichzeitig, ob er für oder gegen diesen Vertrag ist. Diese Variante könnte aber zu Missverständnissen führen. So gesehen, werden alle Gemeinderäte ein klares Bekenntnis ablegen.

«Aber entscheiden werden dann die Gemeindeversammlungen», weist er auch auf die Konsequenzen hin: «Tritt Solothurn nicht ein, ist die ganze Fusion vom Tisch. Würde Zuchwil Nein sagen, wären Luterbach und Derendingen unbesehen ihrer Gemeindeversammlungsentscheide «draussen».

Alle Gemeindeversammlungen finden zeitgleich am 8. Dezember statt. Blaser hofft, dass diese auf das Geschäft eintreten, nur so kommt es in der jeweiligen Gemeinde überhaupt zur Urnenabstimmung.

Den Vor-Entscheid in Derendingen analysiert Martin Blaser nüchtern: «Derendingen muss sich darüber klar werden, ob es Leitgemeinde im Wasseramt werden will, oder die Zukunft beim Zentrum sucht.»

Ungeachtet dessen, was jetzt mit Top 5 passiere - das Thema Fusion bleibe landesweit im Raum. Vielleicht dereinst für eine grosse Gemeinde Wasseramt. Blaser gibt sich überzeugt: «Wir fusionieren vielleicht heute noch nicht. Die nach uns werden es tun.»

Stefan Hug, Zuchwil: «Die Frage soll breit diskutiert werden»

«Ich möchte, dass es eine Urnenabstimmung über die Fusion gibt.» Dafür will sich Gemeindepräsident Stefan Hug auch im Gemeinderat einsetzen. Die Frage sei zu wichtig, um sie an der Gemeindeversammlung entscheiden zu lassen.

«Es muss im Interesse der Öffentlichkeit sein, dass die Frage breit diskutiert und von möglichst vielen Stimmberechtigten beantwortet wird.» Zudem habe man jetzt rund fünf Jahre in verschiedensten Gremien für das Projekt gearbeitet.

«Es ist jedem mündigen Schweizer überlassen, sich eine Meinung zu bilden, diese zu ändern oder anzupassen», meint Hug diplomatisch zum Sinneswandel von Kuno Tschumi.

«Ich habe auch ein gewisses Verständnis für Derendingen. Es stehe zwischen der Agglomeration Solothurn und dem äusseren Wasseramt. «Und die Bedürfnisse des äusseren Wasseramtes hat man wohl etwas zu wenig präzise angesehen.»

«Für mich persönlich ist die Fusion eine Chance», ist Hug überzeugt. Er werde dem Gemeinderat empfehlen auf die Vorlage einzutreten. Die Gemeinderatskommission habe das Geschäft vorbesprochen, aber erst am Montag darüber beschliessen.

«Ich möchte, dass der Gemeinderat empfiehlt, auf die Vorlage einzutreten, und sie damit an die Urne zu bringen. Danach werde ich die Frage stellen, ob der Gemeinderat die Fusion befürwortet oder nicht.» Diese beiden Entscheide müssten nicht deckungsgleich sein, so Hug.

Dass der Gemeinderat Zuchwil der Fusion gegenüber kritisch eingestellt ist, ist bekannt. Der Entscheid sich am Prozess zu beteiligen, wurde von der Gemeindeversammlung erzwungen, weil der Gemeinderat das Mitarbeiten verweigert hatte. «Wir können der Diskussion mit einer gewissen Gelassenheit entgegensehen. Über uns schwebt kein Damoklesschwert.»

Michael Ochsenbein, Luterbach: «Keinen Einfluss auf Entscheid»

«Wir haben die Diskussion im Gemeinderat noch nicht geführt, das machen wir am 16. November», erklärt Gemeindepräsident Michael Ochsenbein. Die Vorlage sei modular aufgebaut. Jede Gemeinde könne sich entscheiden, wie sie möchte.

«Wir haben den Vorbehalt, dass Zuchwil und Solothurn weitermachen müssen. Derendingen beeinflusst unseren Entscheid nicht.» Ob sich der Gemeinderat oder die Bevölkerung vom Signal aus Derendingen beeinflussen lassen, das könne er nicht sagen.

Es sei so, dass sich der Gemeinderat Derendingen immer sehr kritisch geäussert habe. «Überrascht bin ich höchstens vom Stichentscheid von Kuno Tschumi. Wie er zu dieser Empfehlung kommt, weiss ich nicht», so Ochsenbein.

Es sei aber offensichtlich so, dass in Derendingen nur Wenige damit rechnen, dass an der Gemeindeversammlung auf die Vorlage eingetreten wird. So gesehen mache der Entscheid des Gemeinderates Sinn.