Obergericht
Auf dem Weg zum Kloster gestürzt: Führte ihn die Gemeinde aufs Glatteis?

An einem eisigen Wintermorgen rutschte Maurice T. auf dem Weg zum Kloster Mariastein auf dem Trottoir aus und zog sich eine bleibende Fussverletzung zu. Nun verlangt er Schuldspruch wegen Sorgfaltspflichtverletzung des Winterdienstes.

Christoph Neuenschwander
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Gefährlich für Fussgänger wird es meist dann, wenn es gefriert.

Gefährlich für Fussgänger wird es meist dann, wenn es gefriert.

Hanspeter Bärtschi

Ärgerlich sei nicht unbedingt die Tatsache, dass Gemeindearbeiter Klaus F.* es im Januar 2007 versäumt hatte, beim Kloster Mariastein Salz zu streuen. Ärgerlich findet Anwalt Roland Müller vielmehr die Haltung der Gemeinde.

Diese habe die Haftung für ihre Strassen zwar anerkannt, aber lehne jegliche Verantwortung für den Unfall von Maurice T.* ab. Maurice T., Privatkläger und Klient Müllers, war an einem Sonntagmorgen in besagtem Januar auf dem Weg vom Parkplatz zum Kloster auf dem Trottoir ausgerutscht und hatte sich dabei einen bleibenden Schaden am Fussgelenk zugezogen.

Richter vergass den Termin

«Es ist passiert, was einfach nicht passieren darf», kommentierte Marcel Kamber, Vizepräsident der Strafkammer, zu Beginn der gestrigen Verhandlung. Ersatzrichter Thomas Laube hatte den Gerichtstermin vergessen und war nicht zur Verhandlung erschienen. «So etwas ist so weit ich mich erinnern kann noch nie geschehen», so Kamber. Kurzfristig konnte Oberrichterin Franziska Weber für Laube einspringen. Weil sie mit dem Fall noch nicht vertraut ist, wird die Urteilsberatung nun aber länger dauern als gewohnt. (cnd)

«Es geht mir nicht um Rache oder darum, dass Klaus F. bestraft wird», sagte T. am Dienstag vor dem Obergericht. Aber er habe Anspruch darauf, dass eine Verletzung der Sorgfaltspflicht von F. festgestellt werde. Denn eine Verurteilung des Gemeindearbeiters zu einer bedingten Geldstrafe würde T. zu einer stärkeren Position gegenüber der Versicherungsgesellschaft der Gemeinde verhelfen.

Das Amtsgericht Dorneck-Thierstein hatte F. vor einem Jahr freigesprochen und festgehalten, es sei nicht erwiesen, dass Maurice T. wegen Glatteis gestürzt sei - ein nicht unwesentlicher Faktor für die Integritätsentschädigung (Genugtuung) der Versicherung. Die Staatsanwaltschaft hatte das Urteil akzeptiert; Müller und sein Klient konnten sich damit «nicht zufriedengeben» und gingen in Berufung.

War eine Kontrolle genug?

«Das erstinstanzliche Urteil verneint erwiesene Fakten, obwohl acht Zeugen bestätigen, dass das Trottoir vereist war», beklagte Müller. Falls auch das Obergericht den Beschuldigten freispreche, hoffe man zumindest auf eine sachlichere Begründung. Deshalb lehnte der Kläger auch einen Vergleich ab, den der Vorsitzende Marcel Kamber den Parteien nahegelegt hatte.

Schwierig dürfte die Beurteilung des Falls sein, weil der Gemeindearbeiter laut Anklage durch das Unterlassen des Salzens eine fahrlässige schwere Körperverletzung begangen haben soll, jedoch nicht einfach untätig war: Als Pikettverantwortlicher des Winterdienstes hatte Klaus F. an jenem Sonntagmorgen um 5.30 Uhr einen Kontrollgang unternommen, jedoch keine Vereisung festgestellt - und auch keine Verschlechterung des Strassenzustands erwartet.

Damit habe F. seine Pflicht erfüllt, sagte am Dienstag sein Verteidiger Christian von Wartburg. Im Allgemeinen gefriere es nicht mehr, wenn der Tag anbreche. Im Nachhinein sei man immer klüger, aber dass F. keinen Kälteeinbruch vorausgesehen und entsprechend gehandelt habe, könne man ihm nicht vorwerfen. «Er ist schliesslich kein Meteorologe.»

Mehrere Unfälle am selben Morgen

Man müsse kein erfahrener Gemeindearbeiter sein, um zu wissen, dass die Temperatur am Morgen sinken könne, wenn die Wolken abziehen, entgegnete Müller. Beim Rundgang hätte F. feststellen müssen, dass viel «gefrierfähiges Material» vorhanden sei. Auf den Kantonsstrassen habe man um 7 Uhr Salz gestreut, verglich der Anwalt. «Um acht Uhr war es beim Klosterparkplatz bereits spiegelglatt.» F. jedoch habe den ganzen Morgen lang nie auf das Thermometer geschaut oder nochmals einen Kontrollgang gemacht.

Dies sei insbesondere deshalb fahrlässig, als dass das Trottoir zum Wallfahrtsort Kloster Marienstein am Sonntagmorgen der am stärksten frequentierte Fussweg der ganzen Region Basel sei. Mehrere Personen seien an der Stelle gestürzt. F. habe aber erst etwas unternommen, nachdem ihn die Polizei alarmiert habe.

«T. war immer ein zuverlässiger Mitarbeiter der Gemeinde», hielt von Wartburg fest. «Manchmal treten Gefahren nun mal unverhofft auf, aber dafür kann man niemanden strafrechtlich belangen.»

Name von der Redaktion geändert.