Kanton Solothurn
Asylbewerber sollen Arbeitsbewilligungen rascher erhalten

Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates will, dass Asylbewerber im Kanton Solothurn schneller eine Arbeitsbewilligung erhalten. Sie unterschützt entsprechende Vorstösse von der SP und den Grünen.

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Asylbewerber arbeiten bei einem Bauern.

Asylbewerber arbeiten bei einem Bauern.

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Franziska Roth (SP, Solothurn) und Barbara Wyss Flück (Grüne, Solothurn) verlangen in ihren Aufträgen bessere Rahmenbedingungen und die Überprüfung der Bewilligungspraxis, bei der Aufnahme einer beschleunigten Arbeitstätigkeit von Asylsuchenden.

Die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) unterstützt diese Forderungen und folgt mit einer Gegenstimme den beiden Anträgen des Regierungsrates, der die Bemühungen um eine beschleunigte Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt verstärken will. Das schreibt die Kommission in einer Mitteilung.

Kein Sozialregister

Rolf Sommer (SVP, Olten) fordert in einem Auftrag die Einrichtung eines zentralen Sozialregisters. Damit sollen analog dem Betreibungsregister, die wachsenden Sozialausgaben vernetzter, kontrollierbarer und transparenter werden mit dem Ziel, diese zu senken.

Die SOGEKO ist jedoch mehrheitlich gegen ein solches Register, wie es im Communiqué weiter heisst. Sie ist der Meinung, dass der Massnahmenplan zur Sanierung des Staatshaushaltes sowie die laufende Umsetzung im Bereich der Sozialleistungen genügen und keine weiteren Kosten für den zusätzlichen Aufbau eines aufwändigen Sozialregisters generiert werden sollen. (sks)