Autobahnausbau

Astra lenkt ein, aber Protestbrief der Bauern war schon weg

Letzten Sommer waren bereits die Profile für den A1-Ausbau zwischen Härkingen und Luterbach zu sehen – ohne die geforderte Untertunnelung. Bruno Kissling

Letzten Sommer waren bereits die Profile für den A1-Ausbau zwischen Härkingen und Luterbach zu sehen – ohne die geforderte Untertunnelung. Bruno Kissling

Kommt der Bund den vom A1-Ausbau betroffenen Bauern bei Landumlegungen nun entgegen oder nicht? Die Verlautbarungen dazu stiften Verwirrung.

Vergangene Woche trafen sich auf Initiative von SP-Nationalrat Philipp Hadorn Vertreter von Solothurner Umweltorganisationen und Gäuer Gemeinden mit dem Bundesamt für Strassen (Astra) zu einem runden Tisch. Hadorn zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. Immerhin sei das Astra damit einverstanden, die Mehrkosten für eine teilweise Untertunnelung der auf sechs Spuren ausgebauten Autobahn von unabhängigen Experten neu berechnen zu lassen. Und weiter sei Bereitschaft signalisiert worden, die Kosten zu übernehmen, die beim Verfahren für Landumlegungen im Zusammenhang mit dem Autobahn-Ausbau anfallen.

In einem Newsletter, der nach dem Treffen veröffentlicht wurde, beschwert sich der Bauernverband nun aber darüber, dass das Astra die Durchführung einer Güterregulierung ablehne und auch nicht bereit sei, allfällige Kosten eines solchen Verfahrens zu übernehmen. «Sehr abweisend und wenig kooperativ» zeige man sich in Bern den Solothurner Bauern gegenüber. Man sei «alarmiert» und befürchte, dass «in ungewohnter, hoheitlicher Manier ein Enteignungsverfahren durchgeführt werden soll».

Der Brief ging früher raus

Mit am runden Tisch in Sachen A1-Ausbau sass auch CVP-Kantonsrat Edgar Kupper (Laupersdorf) als Vertreter des Bauernverbands. Hat hier jemand etwas falsch verstanden? Die Kommunikation des Bauernverbands sei «sorgfältig ausgedrückt in keiner Art und Weise angebracht», sagt Nationalrat Hadorn. Und tatsächlich: Auf Nachfrage bestätigt auch Bauernvertreter Edgar Kupper, dass Astra-Chef Jürg Röthlisberger sich bei dem Treffen in Solothurn «sehr zuvorkommend» geäussert habe.

Der Newsletter mit den «unmissverständlichen Forderungen zum A1-Ausbau» gebe den Inhalt eines Schreibens wieder, das der Bauernverband vor dem runden Tisch mit dem Astra an den Regierungsrat schickte. In seiner Stellungnahme zu Einsprachen von Bauern gegen das Ausführungsprojekt Ende Dezember habe das Astra deren Forderungen noch abgelehnt. Nun sei Bereitschaft signalisiert worden, Kosten einer Güterregulierung zu übernehmen, wenn die landwirtschaftliche Planung des Kantons aufzeigt, dass es sich dabei um eine richtige und wichtige Massnahme handelt, um Nachteile für die Bauern durch den Autobahnausbau auszugleichen.

Inhalt nicht im Detail gekannt

Aber warum haut man dennoch so auf die Pauke, wo sich die Ausgangslage doch geändert hat? Er habe das Ergebnis der Gespräche am runden Tisch korrekt rapportiert, sagt Edgar Kupper. Den Inhalt des erst danach veröffentlichten Newsletters habe er nicht im Detail gekannt.

Die Kommunikationspanne, wie man es nennen könnte, scheint ihn aber nicht weiter zu beunruhigen. Es sei wichtig, dass der Verband die Interessen der Bauern im Gäu hartnäckig vertrete. Darum sei auch der Brief an die Regierung richtig gewesen, denn die Ergebnisse der landwirtschaftlichen Planung würden noch nicht vorliegen.

Autor

Urs Moser

Urs Moser

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