Armasuisse
Fehlerhafte Skibeschaffung: Christian Imark droht Viola Amherd mit Finanzkontrolle und Geschäftsprüfungskommission

Der Bundesrat hat Ende Mai Fehler bei der Beschaffung von Ski für die Schweizer Armee eingestanden. Konsequenzen sollte es aber keine geben. SVP-Nationalrat Christian Imark intervenierte und zwingt das VBS nun zu einer Reaktion.

Sébastian Lavoyer
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Bei der Beschaffung von neuen Ski für die Armee hat die Armasuisse etliche Fehler begangen. Das hat nun wenigstens organisatorische Konsequenzen.

Bei der Beschaffung von neuen Ski für die Armee hat die Armasuisse etliche Fehler begangen. Das hat nun wenigstens organisatorische Konsequenzen.

Keystone

Bevor die Fragestunde mit Viola Amherd losgeht, gibt es Applaus vom Nationalrat für die Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerung und Sport (VBS). Die Walliserin feiert an diesem schwül-warmen Montag ihren 59. Geburtstag. Doch statt eine Torte serviert zu bekommen, wird sie vom Nationalrat mit Fragen gelöchert. Es ist Fragestunde in Bundesbern, Gelegenheit für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier die VBS-Chefin mit ihren Anliegen direkt zu konfrontieren.

Es ist kurz nach 14.30 Uhr als Christian Imark Gelegenheit bekommt, in der Skibeschaffungsaffäre nachzuhaken. Obschon der Solothurner Skihersteller Alex Maienfisch (Mach-Ski) letztes Jahr bei einer Ausschreibung der Armee zum besten Preis offerierte und alle bekannten Zuschlagskriterien vollauf erfüllte, zog er gegen Stöckli den Kürzeren. Christian Imark intervenierte darauf mit einer Interpellation, er wollte wissen, wie so etwas passieren konnte. Darauf gestand der Bundesrat Fehler beim Ausschreibungsverfahren, wollte aber ansonsten keine Konsequenzen ziehen.

Imark droht Amherd mit Finanzkontrolle und Geschäftsprüfungskommission

Ein Fehlergeständnis ohne Konsequenzen und darüber hinaus die Behauptung des Bundesrats, dass alle Firmen bei der Ausschreibung gleich lange Spiesse gehabt hätten und das Verfahren fair abgelaufen sei - das war zu viel für Christian Imark. Deswegen forderte er von Viola Amherd gestern eine Richtigstellung dieser «ungeheuerlichen Falschaussage». Imark:

«In Wahrheit führten die auf die Gewinnerin der Ausschreibung gemünzten und unter Verschluss gehaltenen Detailkriterien dazu, dass niemand sonst je eine Chance haben durfte den Zuschlag zu erhalten.»
Christian Imark will es ganz genau wissen von Bundesrätin Viola Amherd.

Christian Imark will es ganz genau wissen von Bundesrätin Viola Amherd.

Alessandro Della Valle / Keystone

Das Ausschreibungsverfahren sei eine «reine Farce» gewesen.

Ja, Christian Imark ging in seiner Konfrontation sogar soweit, dass er VBS-Vorsteherin Amherd «eine Führungs- und Aufsichtsverweigerung» vorwarf, wenn sie nach eingestandenen Fehlern einfach zur Tagesordnung übergehen wolle. Und er behalte es sich vor, «die Finanzkontrolle und/oder Geschäftsprüfungskommission einzuschalten», wie er in seiner schriftlich eingereichten Frage festhielt.

Mercedes oder Subaru? – das ist hier die Frage

Amherd wiederholte das Fehlergeständnis darauf, betonte aber noch einmal, dass alle interessierten Unternehmen konkurrenzfähige Angebote haben einreichen können. Niemand habe die Detailkriterien gekannt. Auf die Drohung Imarks, die Skibeschaffungsaffäre durch die Aufsicht aufarbeiten zu lassen, erwähnt Amherd erstmals auch eine Konsequenz: Die Armasuisse wird künftig für öffentliche Ausschreibungen eine zusätzliche Kontrolle einbauen. Amherd:

«Künftig wird vor der Publikation der Ausschreibungsunterlagen systematisch geprüft, ob diese alle Details enthalten, die in der Evaluation bewertet werden. Dies ergänzt die bestehenden Kontrollmechanismen.»

Christian Imark erhebt sich und hakt nach. Denn nach wie vor behauptet Amherd, alle anbietenden Unternehmen hätten die gleiche Ausgangslage gehabt. Der SVP-Nationalrat macht ein Praxisbeispiel: «Wenn Sie einen Autokauf ausschreiben und verschiedene Anbieter haben, Ihre Detailkriterien, mit denen Sie festlegen, dass das Auto auf der Motorhaube einen Stern haben muss, aber einfach für sich festlegen und unter Verschluss halten - wer gewinnt dann die Ausschreibung, der Mercedes oder der Subaru?»

Christian Imark: «Offensichtlich Ausreden von Frau Amherd»

Amherd entgegnet, dass man in einem solchen Fall keine Ausschreibung machen würde. Dann würde man dieses spezifische Produkt einfach einkaufen. Denn eine Ausschreibung mache keinen Sinn, wenn nur ein Anbieter die Kriterien erfüllen könne.

Wenig später treffen wir Christian Imark in der Wandelhalle. Er lacht und schüttelt den Kopf: «Das sind offensichtlich Ausreden von Frau Amherd, denn eine transparente Ausschreibung wurde nur vorgegaukelt. Mir tut es leid für den Solothurner Skihersteller, der unfair behandelt wurde und ganz klar einen Schaden erlitten hat, aber rechtlich nicht dagegen vorgehen kann.»