Da hat einer auf Sand gebaut: Vor dem Solothurner Obergericht stand am Mittwoch ein 59-jähriger Architekt Red und Antwort, der vor zehn Jahren ein derart riesiges «Gnusch» in seinen finanziellen Angelegenheiten angerichtet hatte, dass er dieses nie mehr in Ordnung bringen kann. So wurde Karl N* im Februar 2011 vom Amtsgericht Solothurn-Lebern wegen Betrugs, ungetreuer Geschäftsbesorgung und Unterlassung der Buchführung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt.

Buchführung war nicht sein Ding

Karl N. akzeptierte das Urteil nicht, sodass am Mittwoch das Obergericht nochmals über den Fall befinden musste. Bei der Befragung zur Person wurde das Chaos offensichtlich: «Ich habe mehrere 100 000 Franken Schulden», sagte der Angeklagte, «was ich verdiene, reicht hinten und vorne nicht.» Versteuern muss er aber ein Einkommen von 80 000 Franken –  eine Einschätzung der Behörde, denn eine Steuererklärung liefert Karl N. schon lange nicht mehr ab. «Ich kann mir keinen Treuhänder mehr leisten», erklärte der Architekt lakonisch. Die Sachverhalte wurden von der Verteidigung nicht bestritten, nur die rechtliche Würdigung im Urteil des Amtsgerichts.

Karl N. hatte 2004 die Zahlungen einer Baufirma nicht in die Bücher seiner Architekturfirma, einer GmbH, aufgenommen, sondern zur Begleichung seiner privaten Rechnungen verwendet. «Jeder Gewerbler unterscheidet viel zu wenig zwischen sich selber als natürlicher Person und seiner Firma», argumentierte die Verteidigung. Weil Karl N. als alleiniger Entscheidungsbefugter und Inhaber der GmbH hier nur eine «Abkürzung» genommen habe, sei niemand geschädigt worden. Das Obergericht folgte aber der Vorinstanz und bestätigte den Schuldspruch und stützte sich dabei auf das widersprüchliche Aussageverhalten des Angeklagten sowie die vorhandenen Dokumente.

Ohne Schaden keinen Betrug

Beim Anklagepunkt des Betrugs wurde Karl N. strafrechtlich entlastet, obwohl auch hier nicht alles korrekt abgelaufen war. «Es fehlt der Kausalzusammenhang mit dem finanziellen Schaden», erklärte das Obergericht diesen Freispruch. Im Klartext: Karl N. hatte zwar vermutlich einem Bauunternehmen nur vorgemacht, er wolle die Schulden von 30 000 Franken später bezahlen, um so eine Stundung zu erreichen. Da aber rückblickend klar ist, dass der finanzielle Schaden sowieso eingetreten wäre, ist dem Bauunternehmen kein zusätzlicher Verlust entstanden –  und ohne Schaden gibts rechtlich gesehen keinen Betrug.

Auch wegen der Unterlassung der Buchführung wurde Karl N. schuldig gesprochen. Das Argument der Verteidigung, in der letzten Phase vor dem Konkurs der GmbH habe es keine nennenswerte Tätigkeit mehr gegeben, über die man hätte Buch führen müssen, wurde vom Obergericht nicht akzeptiert. Es stufte das Unterlassen der Buchführung als Verschleierungstaktik ein.

So wurde Karl N. zwar wegen Betrugs freigesprochen, aber wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung und der Unterlassung der Buchführung zu einer bedingt verhängten Busse von 100 Tagessätzen à 140 Franken verurteilt.

*Name von der Redaktion geändert.