Frankenstärke

Arbeiten an Wirtschaftsstrategie verzögern sich

Welche Auswirkungen hat der starke Franken im Kanton? (Symbolbild)

Welche Auswirkungen hat der starke Franken im Kanton? (Symbolbild)

Die Arbeiten an einer Wirtschaftsstrategie für den Kanton wurden ausgesetzt – weil der externe Projektleiter ausfällt. Bürgerliche kritisieren: Das Projekt sei zu wichtig, um Verzögerungen hinzunehmen. Im April 2015 beschlossen 70 Vertreter verschiedenster Parteien und Verbände eine kantonale Strategie aufgrund der Frankenstärke zu verfassen.

Unter all den «runden Tischen», die Politik und Wirtschaft veranstalten, war es wohl jener mit den meisten Teilnehmern: Es war im April des vergangenen Jahres, als sich 70 Vertreter von Sozialpartnern, Parteien, Verbänden und Verwaltung in Solothurn trafen, um über die Auswirkungen der Frankenstärke im Kanton zu diskutieren.

So gering die Gemeinsamkeiten auch gewesen sein mögen – der Regierungsrat beschloss, eine kantonale Wirtschaftsstrategie verfassen zu lassen.

Ziel nicht gefährdet

Mit der Erarbeitung der Strategie wurde ein Beratungsunternehmen beauftragt. Doch nun verzögern sich die Arbeiten. Das geht aus der Stellungnahme der Regierung auf eine Interpellation der SVP hervor.

Darin wollte die Partei wissen, wie der Stand der Dinge ist. Der Grund für diese Verzögerung sei ein «gesundheitliches Time-out» des Projektleiters. Wegen dessen Know-how und den bisher sehr guten Erfahrungen setze man die Zusammenarbeit aber fort.

Das sorgte im Kantonsrat gestern für Kritik: Er finde es angesichts der wirtschaftlichen Lage nicht gut, eine Verzögerung hinzunehmen, sagte etwa FDP-Mann Markus Grütter (Biberist).

Sein SVP-Ratskollege Manfred Küng (Kriegstetten) zitierte derweil aus der Referenzenliste des Beratungsunternehmens – worauf sich nebst dem Kanton Solothurn viele kleinere Gemeinden finden. «Da frage ich mich schon, ob man den richtigen Anbieter gewählt hat.»

Volkswirtschaftsdirektorin Esther Gassler (FDP) entgegnete, zu den Kunden zählten auch die Nationalbank und eine Kantonalbank. Und die Regierung versichert: Das Ziel, die Erkenntnisse aus der Wirtschaftsstrategie in den nächsten Legislaturplan einfliessen zu lassen, «sollte nicht gefährdet sein».

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