Die Pro Infirmis bietet Sozialberatungen für Menschen an, die von einer Behinderung bedroht sind oder bereits eine Behinderung haben. Die Kosten dieses Angebots sind zumindest zum Teil durch Beiträge des Bundesamts für Sozialversicherung gedeckt, sofern es sich um Personen handelt, die von der IV-unterstützt werden. Das Angebot steht aber auch Personen offen, deren Erwerbsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt ist, die aber (noch) keinen IV-Anspruch haben. Und das mit Erfolg: In den meisten Fällen kann für die Betroffenen eine Lösung gefunden werden, die ihnen den Gang aufs Sozialamt erspart.
Beratung wird eingestellt

Der Bedarf zeigt zwar eine steigende Tendenz: 2016 nahmen im Kanton Solothurn 104 Personen ohne IV-Berechtigung die Beratungsleistungen in Anspruch, letztes Jahr waren es 130. Dennoch ist damit nun Schluss. Wie die Pro Infirmis Aargau-Solothurn am Mittwoch mitteilte, stellt sie die Sozialberatung für Menschen ohne IV-Berechtigung ab 1. Februar ein. Das Angebot ist nicht mehr finanzierbar.

Eine Beratungsstunde der Pro Infirmis kostet 130 Franken. Bei Personen mit IV-Berechtigung sind 90 Franken durch Bundesbeiträge gedeckt, die restlichen 40 Franken müssen über Spenden und Beiträge von Kantonen und Gemeinden aufgebracht werden. Bei Personen ohne IV-Berechtigung ist es der volle Betrag. Im Kanton Solothurn wurde das Angebot bisher über die freiwilligen Sozialbeiträge finanziert, die von den Gemeinden seit Jahrzehnten zugunsten verschiedener sozialer Institutionen geleistet wurden.

Letztes Jahr wurde das System mit dem Inkasso der Sozialbeiträge von 1.50 Franken pro Einwohner durch den aufgelösten Verein «Solothurnische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheits- und Invalidenfürsorge» (Sagif) aber vom Verband der Einwohnergemeinden neu aufgegleist. Mit dem Ergebnis, dass Pro Infirmis neben Lungenliga, Krebsliga, Rheumaliga, der Stiftung Solodaris und der Fachstelle für Sehbehinderte Fokus Plus nicht mehr zu den unterstützten Institutionen gehört. Im Sinne einer Neuausrichtung des alten Sagif-Systems wolle man den Fokus auf die Themen Freiwilligenarbeit, Familie/Eltern und Soziales/Alter legen, hiess es beim Einwohnergemeindeverband.

Bereits als das vergangenen November bekannt wurde, machte John Steggerda, Geschäftsleiter von Pro Infirmis Aargau-Solothurn, klar: Solothurn ist der einzige Kanton, wo Pro Infirmis keine Unterstützung der öffentlichen Hand für ihr Beratungsangebot erhält. In dieser Situation ist es nicht denkbar, dass Pro Infirmis Schweiz Spendengelder aus anderen Kantonen nach Solothurn fliessen lässt, um hier die Sozialberatung für Menschen ohne IV-Anspruch aufrechtzuerhalten.

«Es ist uns bewusst, dass wir so die Sozialregionen und damitihre Budgets im Bereich der Soziahilfe um ein Mehrfaches im Vergleich zu den bisherigen Sagif-Beiträgen belasten werden.»

John Steggerda, Geschäftsleiter Pro Infirmis Aargau-Solothurn

«Es ist uns bewusst, dass wir so die Sozialregionen und damitihre Budgets im Bereich der Soziahilfe um ein Mehrfaches im Vergleich zu den bisherigen Sagif-Beiträgen belasten werden.»

Stellenabbau

Die nun verkündete Einstellung ist die logische Konsequenz. Sie hat auch Auswirkungen auf Pro Infirmis Aargau-Solothurn selbst: Es müssen 160 Stellenprozente abgebaut werden. Für die Gemeinden könnte der neue Verteiler für ihre freiwillig geleisteten Sozialbeiträge damit zum Bumerang werden. «Ich bedaure sehr, dass wir im Kanton Solothurn 130 Menschen nicht mehr beraten können. Es ist uns bewusst, dass wir so die Sozialregionen und damit ihre Budgets im Bereich der Soziahilfe um ein Mehrfaches im Vergleich zu den bisherigen Sagif-Beiträgen belasten werden», schreibt John Steggerda in der Mitteilung zum Leistungsabbau. Man könne auch den Mitarbeitenden der Gemeindesozialdienste nicht mehr für Fachberatungen zum Thema Behinderung zur Seite stehen. Diese Leistung müsse aufgrund des Stellenabbaus bei Pro Infirmis gestrichen werden.