Thierstein
«An der Gesprächskultur haben wir gearbeitet» – Zullwil und Meltingen nach der Zwangsverwaltung

Die Thiersteiner Gemeinden Meltingen und Zullwil auf dem Weg zurück zur Normalität, nachdem beide zwangsverwaltet werden mussten.

Dimitri Hofer
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Im politischen Gilgenberg kehrte wieder Ruhe ein: Im Vordergrund sieht man Meltingen, weiter hinten Zullwil und rechts oben Nunningen.

Im politischen Gilgenberg kehrte wieder Ruhe ein: Im Vordergrund sieht man Meltingen, weiter hinten Zullwil und rechts oben Nunningen.

Nicole Nars-Zimmer

Viele Menschen im Schwarzbubenland fremdeln ein bisschen mit dem Kanton Solothurn. Die Verantwortlichen in der Hauptstadt interessiere es kaum, was auf dieser Seite des Passwangs geschieht, wird oft moniert.

Einwohner von Meltingen und Zullwil, die so denken, mussten ihre Meinung revidieren. In den Nachbarortschaften zeigte sich, dass man in Solothurn ganz genau zur Kenntnis nimmt, was im Schwarzbubenland passiert. Der Regierungsrat musste sich mit beiden Dörfern beschäftigen und die Zwangsverwaltung anordnen. Dass es bei Gemeinden so weit kommt, ist selten. Zerwürfnisse in den Gemeinderäten sorgten für Rücktritte. Im Frühjahr 2017 setzte der Kanton in Meltingen einen amtlichen Sachwalter ein, im Sommer 2018 einen in Zullwil.

Beide Ortschaften haben wieder eine Exekutive, die funktioniert

Mittlerweile haben die Sachwalter die Thiersteiner Gemeinden verlassen. Die beiden Dörfer verfügen wieder über voll besetzte Exekutiven. Wie die neuen Gremien den Weg zurück in die Normalität fanden und was sie unternehmen, damit es nicht wieder zu chaotischen Szenen kommt, wollten wir bei unserem Besuch im Gilgenberg erfahren. Es ist ein Ausflug in ländliche Pendlergemeinden mit Einfamilienhäusern, einigen geschlossenen Betrieben und viel grünem Umschwung.

In einer von zwei noch geöffneten Gaststätten in den beiden Gemeinden treffen wir SVP-Mann Erich Fidler, den neuen Gemeindepräsidenten von Meltingen. Er steht seit dem Ende der Sachwalterschaft im Herbst 2017 dem Dorf vor. Nur ein Mitglied des aktuellen Gemeinderats war bereits im Gremium, als es damals zu den Auseinandersetzungen kam.

Das Restaurant Gilgenberg an der Hauptstrasse am Ortseingang von Zullwil ist eine Dorfbeiz, wie sie im Buch steht: Von der Decke hängt eine Kuhglocke herunter, eine Auslage lockt mit Zweifel-Chips und am Stammtisch genehmigen sich die Alteingesessenen eine Halbliterflasche Feldschlösschen. Die einstigen Querelen im Gemeinderat von Meltingen hat der neue Gemeindepräsident Fidler nur als Aussenstehender verfolgt. Der damalige parteilose Gemeindepräsident Gérard Zufferey bezichtigte FDP-Gemeinderat Thomas Spaar, seine Unterschrift gefälscht zu haben. Daraufhin traten zuerst die beiden CVP-Gemeinderäte und später alle drei FDP-Gemeinderäte zurück. Zufferey verblieb als einziges Mitglied in der Dorfexekutive. Der Kanton Solothurn musste zum ersten Mal im Gilgenberg einschreiten.

«Vielfach spannen sich die Gemeinden die Mitarbeiter aus»

Es gibt kaum jemanden, der sich in der Region besser mit den Problemen von Gemeinden auskennt. Adrian Stocker ist als selbstständiger Gemeindeberater tätig. Zuvor arbeitete er während mehr 20 Jahren in unterschiedlicher Funktion im öffentlichen Dienst.

Sie kommen in Kontakt mit den unterschiedlichsten Gemeinden. Mit welchen Schwierigkeiten haben alle Verwaltungen zu kämpfen?
Adrian Stocker: Allgemein habe ich festgestellt, dass der Druck überall steigt. Die Komplexität der Aufgabengebiete hat zugenommen. Die Qualitätsansprüche des Kantons und der Einwohner sind grösser geworden. Hinzu kommt, dass es den Verwaltungen, egal ob gross oder klein, oftmals an Fachpersonal fehlt.

Wieso gestaltet sich die Rekrutierung von Kaderleuten schwierig für viele Gemeinden?
Viele Babyboomer, die lange auf einer Gemeinde tätig waren, erreichen das Pensionsalter. Der Pool an Personen, die auf einer Verwaltung arbeiten möchten, ist klein. Vielfach spannen sich die Gemeinden die Mitarbeiter aus. Verlierer sind dabei häufig kleine Gemeinden, die ihre Angestellten an grössere Gemeinden verlieren.

Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Arbeit auf einer Gemeindeverwaltung attraktiver zu gestalten?
Wichtig ist es, die Vielseitigkeit der Tätigkeit auf einer Gemeindeverwaltung noch stärker hervorzuheben. Man arbeitet in einem einzigartigen Umfeld. Es kann aber auch helfen, den Lohn der Verwaltungsangestellten der Privatwirtschaft anzupassen.

Immer häufiger kommt es auf Verwaltungsebene zur Zusammenarbeit zwischen Gemeinden. Aktuell in Metzerlen-Mariastein und Rodersdorf. Wo sehen Sie die Vorteile dieser Kooperationen?
Oftmals arbeiten kleinere Gemeinden bereits in vielen Bereichen zusammen. Ich denke etwa an Feuerwehrverbünde, Sozialhilfeorganisationen und Schulen. Die Zusammenarbeit auf Verwaltungsebene ermöglicht eine stärkere Professionalisierung und eine Verlagerung von Aufgaben, die bisher von Milizlern übernommen wurden, auf die Verwaltung. So können Kommissionen und Gemeinderäte entlastet werden.

Sehen Sie in einer solchen Verschiebung der Aufgaben ein Zukunftsmodell?
Ja, auf jeden Fall. Gerade in Gemeinden, wo Parteipolitik eine Rolle spielt, kann man durch dieses Modell versuchen, Sachpolitik zu betreiben. Das Amt des Gemeinderats gewinnt wieder an Attraktivität, da die Aufgaben abnehmen. Man muss nach einem langen Tag im Geschäft als Gemeinderat nicht mehr selber einen Brief für die Gemeinde aufsetzen.

Vielerorts fällt es Gemeinden schwer, Personen zu finden, die sich in einem Gemeinderat engagieren möchten. Wie könnte man diesem Mangel sonst noch entgegenwirken?
Die Gründe für das Desinteresse an der Gemeindepolitik sind vielfältig: Die Menschen sind immer stärker im Beruf gefordert, es gibt unzählige Freizeitangebote, und die Wertschätzung für Gemeindepolitiker ist gesunken. Einige Gemeinden versuchen, Anreize zu schaffen, indem sie das Gehalt der Gemeinderäte erhöhen. Ich denke aber vor allem, dass es viel interessanter wird, ein Gemeinderatsamt zu bekleiden, wenn die Miliz weitgehend strategisch und nicht mehr operativ tätig ist. Wenn einem eine starke Verwaltung zur Seite steht, steigt die Attraktivität, sich als Gemeinderat zu engagieren, da man sich nicht mit unwesentlichen Alltagsproblemen beschäftigen muss.

Interview: Dimitri Hofer

Adrian Stocker, selbstständiger Gemeindeberater

Adrian Stocker, selbstständiger Gemeindeberater

zvg

«Im alten Gemeinderat war das Klima sehr rau», sagt Erich Fidler. «An der Gesprächskultur haben wir gearbeitet. Wir diskutieren sachlich.» Alle zwei Wochen treffe man sich zu einer Gemeinderatssitzung, die gesittet ablaufe. Obwohl im Kanton Solothurn die Sitzungen der Gemeinderäte öffentlich sind, seien bisher nur selten Besucher anwesend gewesen. «Es macht den Eindruck, dass uns die Bevölkerung vertraut.» Gleichzeitig seien die Einwohner durch die Sachwalterschaft sensibilisiert. «Der Souverän akzeptiert das nicht.» Es sei für die Meltinger unangenehm gewesen, mit ihrem Dorf in den Negativschlagzeilen zu stehen.

Damit es nicht wieder so weit kommt, achte man auch darauf, dass die Belastung für die einzelnen Gemeinderatsmitglieder nicht zu gross ist. «Wir machen das alle zusätzlich zu unseren normalen Jobs», erzählt Fidler, der in einem Vollpensum in Bern als Informatiker arbeitet. «Wir haben entschieden, die Sitzungen auf zweieinhalb Stunden zu beschränken.»

Entlang der Hauptstrasse, die nach Nunningen führt, geht es zur Zullwiler Mehrzweckanlage Katzenflühli, wo die Gemeinderatssitzungen durchgeführt werden. Hier im grossen Sitzungszimmer haben vor zwei Jahren schwere Grabenkämpfe stattgefunden. Das ortsansässige Komitee Pro Zullwil nahm oftmals an den Sitzungen des Gemeinderats teil und schaute der Exekutive auf die Finger. In zwei Aufsichtsbeschwerden kritisierte das Komitee das Gremium. Der damalige SVP-Gemeindepräsident Roger P. Hänggi sowie zwei Gemeinderäte der Gemeinsamen Liste traten aus Protest von ihren Ämtern zurück. Zum zweiten Mal musste der Kanton Solothurn einen Sachwalter ins idyllische Thierstein schicken.

Die neue Gemeindepräsidentin Sandra Christ (parteilos) ist neben FDP-Gemeinderat Pascal Helfenfinger die einzige Verbliebene des alten Gemeinderats. «Das Hauptproblem war, dass wir zu wenig kommunizierten», sagt sie. «Indem wir uns im Gemeinderat und mit den Kommissionen und den Vereinen besser austauschen, möchten wir Auseinandersetzungen entgegenwirken.» Auch den Kontakt mit der Bevölkerung suche man stärker. Es sei wichtig, transparent zu informieren. Für die Arbeit des Sachwalters Michel Meier findet sie lobende Worte: «Er hat sich sehr für Zullwil eingesetzt.»

Der Graben zwischen FDP und CVP ist noch immer vorhanden

Auf die Frage, weshalb es zur Zwangsverwaltung kam, antworten Sandra Christ und Erich Fidler gleich: «Das war Zufall. Zweimal war die Konstellation im Gemeinderat ungünstig.» Da ist durchaus etwas dran. Es gibt jedoch Voraussetzungen, welche die Auseinandersetzungen begünstigten. Im Gilgenberg existiert ein langjähriger Gegensatz zwischen den beiden dort alteingesessenen Parteien FDP und CVP. Vor allem ist es aber die Grösse der Ortschaften, auf die beide neuen Gemeindepräsidenten hinweisen: «In so kleinen Gemeinden sind sich die Menschen sehr nahe. Das kann zu Schwierigkeiten führen.»