Zwar erhalten die Solothurner Amtsgerichte von den Anwälten gute Noten. Doch obwohl die Geschäftslast zwischen 2010 und 2016 um einen Fünftel zurückgegangen ist, hat die Zahl der pendenten Fälle zugenommen, wie Obergerichtspräsidentin Franziska Weber auf Anfrage ausführt. Ebenso seien Klagen der Mitarbeitenden über eine steigende Arbeitslast und vermehrt krankheitsbedingte Ausfälle feststellbar. Ein möglicher Grund dafür dürfte laut den Gerichten sein, dass die Komplexität der Verfahren «merklich zugenommen» habe – nicht zuletzt aufgrund der neuen Strafprozessordnung 2011.

Eine externe Firma soll nun die Richterämter auf ihre Effizienz hin untersuchen «und die Gründe für die subjektiv als belastend empfundene Entwicklung der Geschäftslast» analysieren. Dabei gehe es um mögliche Optimierungen in den Bereichen Struktur, Organisation und Führung», heisst es. Der Bericht wurde auch im Hinblick darauf in Auftrag gegeben, dass die Geschäftslast 2017 wieder zugenommen hat und im Strafbereich diverse grössere Verfahren von der Staatsanwaltschaft zum Abschluss gebracht worden sind. Betroffen sind laut Weber insbesondere die Amtsgerichte Olten-Gösgen sowie Solothurn-Lebern. Die Obergerichtspräsidentin betont, dass der Wunsch nach der Begutachtung von den Gerichten selbst geäussert worden sei. Der Bericht soll im April 2019 vorliegen. (lfh)