In der Amtei Solothurn-Lebern kommt es am 10. Februar zur Kampfwahl um die Stelle des Amtsgerichtspräsidenten. Sowohl die Anwältin Nicole Mattiello (CVP, Solothurn) als auch der Anwalt Herbert Bracher (SP, Solothurn) wollen die Nachfolge von CVP-Mann Rolf von Felten antreten. Auch in der Amtei Olten-Gösgen kommt es zur Wahl: Der Oltner Claude Schibli tritt an.

Die Unterlagen dazu flattern dieser Tage in die Haushalte. Doch nicht alle wurden korrekt verschickt. Charlie Schmid, FDP-Gemeinderat in Solothurn und bis Ende Januar noch Parteisekretär, hat am Dienstag ein solches Couvert abbekommen. «Ach herrje! Falsche Amtei!», schreibt er auf Facebook. 

Bemerkt hat den Fehler der Solothurner Stadtschreiber Hansjörg Boll. Er erhält in der Regel zehn Reserveexemplare der Wahlzettel – und diese waren alle falsch. Daraufhin meldete sich Boll bei der Staatskanzlei. Von extern erhielt der Stadtschreiber am Dienstag, als die Couverts verteilt wurden, allerdings noch keine Rückmeldung über falsche Couverts, weshalb er das Ausmass einer allfälligen Verwechslung auch nicht abschätzen kann. «Bestenfalls ist es ein falscher Bund», sagt Boll.

Wie viele Stimmberechtige betroffen sind, darüber gibt es also noch keine Klarheit. «Wir sind nun daran herauszufinden, wie gross das Ausmass ist», erklärt Pascale von Roll, stellvertretende Staatsschreiberin. Das sei schwer abzuschätzen.

Ein Fehler muss beim «Verpacken und der Spedition der Unterlagen von der Druckerei an die Gemeinden» passiert sein, teilt die Staatskanzlei am Abend mit. Entweder ist ein falscher Bund (400 Wahlzettel) oder eine falsche Kiste (6 Bunde an total 2'400 Wahlzettel) an die Stadt Solothurn geliefert wurden. Leider wurde der Fehler auch beim Einpacken nicht bemerkt.

Es könnten also lediglich 600 nicht korrekt befüllte Wahlcouverts in Briefkästen gelandet sein – oder eben auch mehr. Sicher ist sich Pascale von Roll aber, dass nicht ganze Städte vertauscht wurden. Die Wahlzettel stimmen teilweise nicht, die Wahlpropaganda hingegen schon. «Dadurch sollte es für die Leute zumindest offensichtlich sein, dass etwas mit den Unterlagen nicht stimmt», so die stellvertretende Staatsschreiberin.

Bis jetzt wurden in keiner anderen Gemeinde Kuverts mit Wahlzetteln der falschen Amtei bemerkt.

Tipp- und andere Fehler

Nicht ganze Unterlagen, die falsch zugestellt wurden, dafür aber Schreib- oder andere Fehler gab es schon diverse Male.

Die Unterlagen für die Abstimmung über den Kredit für den Neubau der Turnhallen im Stadtsolothurner Schulhaus Hermesbühl vom 28.September 2014 waren bei den Stimmbürgern nicht korrekt angekommen. Die Verwaltung hatte die Schulhäuser Hermesbühl und Brühl verwechselt. 

2017 war ein Fehler in den Angaben zum Kandidaten fürs Amtsgerichtspräsidium der Amtei Solothurn-Lebern passiert: Bei Kandidat Yves Derendinger stand auf dem Informationsblatt Wohnort Solothurn, er war aber nach Bellach umgezogen.

Beim Erfassen der über 500 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen vom 12. März 2017 waren zwei Fehler passiert: Kandidatin Carla Pfister (Liste 6, Amtei Olten - Gösgen) wurde fälschlicherweise als Clara Pfister erfasst. Und Auf der Liste 5 Grüne Plus wurde Pascal Thurnherr fälschlicherweise als Pascal Turnheer erfasst. (ldu/lfl)