Kanton Solothurn

Alles belegt: Kanton hat in den Asylunterkünften keinen Platz mehr

Auch im Kanton Solothurn gehen immer mehr Asylgesuche ein. (Symbolbild)

Auch im Kanton Solothurn gehen immer mehr Asylgesuche ein. (Symbolbild)

Die Zahl der Asylgesuche ist auch im Kanton Solothurn weiter gestiegen. Die Asylunterkünfte in der Region sind deshalb allesamt voll besetzt. Eine Zivilschutzanlage in Biberist könnte dieses Platzproblem lösen.

In Italien kommen immer mehr Flüchtlinge an, Libyen steckt im Chaos, die Lage in Syrien ist dramatisch. Das spürt auch die Schweiz: Es gab im Juni so viele Asylgesuche wie seit Ende 2012 nicht mehr. Und der Kanton Solothurn hat ein Platzproblem in seinen Asyldurchgangszentren.

«Unsere Zentren sind komplett voll», schildert Claudia Hänzi, Chefin des Amtes für soziale Sicherheit, die Lage. Es brauche deshalb dringend eine neue Unterkunft, «ein Überlaufventil», wie Hänzi sagt. Denn der Bund teilt dem Kanton derzeit 20 bis 30 Asylsuchende pro Woche zu.

Doch wo soll der Kanton neue Unterkünfte finden? Bisher angedachte Projekte sind – mit Ausnahme der befristet geführten Zivilschutzanlage beim Bürgerspital Solothurn – fast immer gescheitert: Die Thaler Bevölkerung wehrte sich erfolgreich gegen das Hellchöpfli auf der ersten Jurakette, in Gerlafingen bodigte der Widerstand die geplante Unterkunft im Gerlafingerhof.

Und die Nutzung der ehemaligen Klinik Fridau ob Egerkingen versuchen Gemeinde und Gegner mittels Einsprachen zu verhindern. Doch nun zeichnet sich offenbar eine – immerhin vorübergehende – Lösung ab.

Im Fokus haben die Behörden die Zivilschutzanlage Grüngen in Biberist. «Wir haben im Juni eine Anfrage bei der Gemeinde gestartet», bestätigt Amtschefin Claudia Hänzi. «Wir sind im Gespräch mit Biberist.» Hänzi appelliert an die Solidarität von Gemeinden und Bevölkerung. «Es geht um hoch verletzliche Leute, um Familien, Frauen und Kinder.» Das Klichee, es kämen vorwiegend junge Männer, stimme derzeit nicht.

Schon lange Vertrag mit Biberist

Ganz unerwartet kommt der mutmassliche Standort in Biberist nicht: Bereits Anfang 2012 ist ein Vertrag zwischen dem Biberister Gemeinderat und dem Kanton für eine allfällige Nutzung geschlossen worden, was damals vom Gemeinderat auch kommuniziert worden ist.

Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser weilt derzeit in den Ferien. «Es ist eine Tatsache, dass Asylbewerber in unser Land kommen. Man kann nicht so tun, als ob das nicht so sei», begründet stellvertretend Stefan Hug-Portmann, Leiter Zentrale Dienste, die Zustimmung Biberists.

«Wenn man dann die Infrastruktur hat, ist man gewissermassen auch in der Pflicht, Unterstützung zu bieten.» Noch ist nicht definitiv klar, ob und wann Asylbewerber einziehen. Es könnte aber in allernächster Zeit der Fall sein, bezieht sich Hug auf den Kanton. Sobald bekannt sei, wann Asylsuchende einziehen, will die Gemeinde die Bevölkerung schnellstmöglich informieren.

Unterkünfte ohne Tageslicht

Einmal mehr würde sich somit eine Zivilschutzanlage als offenbar letzte Unterbringungsmöglichkeit für Asylsuchende im Kanton erweisen. «Ein unterirdische Anlage ist keine wünschenswerte Option.

Aber eine andere Lösung ist derzeit nicht in Aussicht», sagt Claudia Hänzi vom Amt für soziale Sicherheit. Wie heikel Zivilschutzanlagen sind, weiss man beim Amt spätestens seit sich letzten August Asylbewerber gegen die Unterbringung in der unterirdischen Anlage in Kestenholz gewehrt haben und auf dem Solothurner Bahnhofplatz ein Protestcamp errichteten, das schliesslich mit Polizeigewalt beendet wurde.

Man reagiere auf die schwierigere Situation in unterirdischen Anlagen mit gut ausgebildetem und genügend Betreuungspersonal, mit einem ausreichenden Sicherheitssetting und angemessenen Beschäftigungsangeboten, so Hänzi.

Für die Amtschefin ist klar: Wie bereits zuvor bei Zivilschutzanlagen sollen Familien oder Kinder möglichst nicht «unter Tag» einquartiert werden. «Wir tun alles, dass wir keine verletzlichen Personen dort unterbringen müssen.» Auf Dauer könne sie dies aber nicht garantieren, blickt Hänzi auch auf die Situation im Nahen Osten, die je nach Entwicklung das Problem verschärfen könnte.

Wie viele Personen in Biberist untergebracht würden, kann Hänzi noch nicht sagen. In die Solothurner Zivilschutzanlage waren 50 Flüchtlinge eingeteilt worden, was das Amt als «absolute Obergrenze» bezeichnete.

In Biberist müsste die genaue Platzzahl noch mit der Gemeinde abgesprochen werden, so Hänzi, die versichert: Abgesehen von den Unterkünften sei der Kanton auf die steigenden Asylgesuche vorbereitet. Infrastruktur und Personal seien da.

Meistgesehen

Artboard 1