Petitio
Ade «Monetsmäret» und Tempo 30: Das fordern Solothurner Bürger mit ihren Petitionen

Im Kanton Solothurn laufen derzeit verschiedene Petitionen. Eine verlangt beispielsweise die Abschaffung des Monatsmarktes in Solothurn. Die Petition zur Interkulturellen Bibliothek Olten ist bisher die einzige, die erfolgreich war.

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Einmal im Monat findet am Montag der Monatsmäret statt. Ein Petitionär findet den Markt müssig. (Archiv)

Einmal im Monat findet am Montag der Monatsmäret statt. Ein Petitionär findet den Markt müssig. (Archiv)

Oliver Menge

Seit Anfang Dezember läuft die Petitions-Plattform petitio.ch. Seither sind aus dem Kanton Solothurn einige Bürgerbegehren eingereicht worden – das Ziel hat bisher jedoch nur eines erreicht.

Eine Petition hat bereits genügend Stimmen gesammelt, um einen Brief an die betroffene Gemeinde auszulösen: Ikubo steht vor dem Aus. Die Petition zur Rettung der Interkulturellen Bibliothek Olten weiss bereits etwas über 200 Unterstützer hinter sich. Sie verlangen von der Stadt Olten, die Institution kurzfristig mit einem finanziellen Beitrag zu unterstützen, um das Überleben der Ikubo zu sichern. Die Sammelfrist läuft noch für 16 Tage weiter.

Die Petition Attraktiver Kinderspielplatz in Riedholz ist gut unterwegs. 85 Personen unterstützen die Idee von Willi Linder, den bestehenden Kinderspielplatz an der Neuhausstrasse zu erneuern. Noch bis Ende Dezember bleibt Zeit, die benötigten 100 Unterstützer zu erreichen.

Das Ziel noch lange nicht erreicht, haben die meisten anderen im Kanton lancierten Petitionen. Die Forderung eines Bürgers, den Monatsmarkt in der Stadt Solothurn abzuschaffen, ist erst seit Sonntag online. Zehn Personen finden die Idee bisher gut. «Der Nutzen und Zweck dieses Marktes ist für mich nicht ersichtlich», wird das Begehren umschrieben. Für Anwohner und Pendler würde der Markt zudem ein Hindernis darstellen. 200 Unterstützer braucht es bis am 10.Januar 2017, damit die Petition ihr Ziel erreicht hat und als «erfolgreich» betitelt wird.

Ein weiteres Begehren aus der Ambassadorenstadt: Am Schöngrünstutz – als Durchgangsstrasse nach Biberist missbraucht – soll der «übermässige Verkehrslärm» ein Ende finden, der vor allem durch bergwärts fahrenden Schwerverkehr, zahlreiche Landwirtschaftsfahrzeuge und zwei Buslinien verursacht würde. Remo Frigerio schlägt vor:

  • Tempo 30 am Schöngrünstutz bis zum Bürgerspital
  • Nur noch eine Busslinie über den Schöngrünstutz
  • Fahrverbot für Lastwagen und Landwirtschaftsfahrzeuge.

Die Petition läuft noch bis Ende Jahr.

In der Dreitannenstadt weibelt Paul Ph. Edel für eine Verbindung zwischen der linken und der rechten Stadtseite. Er bezieht sich auf das Bemühen der Stadt Olten, den Winkel für den Langsamverkehr zu öffnen. Bisher konnte diesbezüglich keine Lösung gefunden werden. Edel schlägt vor, einen Übergang an einer anderen geeigneten Stelle zu prüfen und in die Planung aufzunehmen. Er hat auch einen konkreten Vorschlag: «Der südliche Rand von SBB Cargo und Fachhochschule könnte dafür geeignet und interessant sein. Die grosse Überbauung hat dort noch nicht stattgefunden und es würde eine direkte Achse Altstadt – Sälipark, Fachhochschule entstehen.» Bisher hat das Anliegen 10 von den benötigten 200 Stimmen erhalten.

Kurz und bündig formuliert der Grenchner Adrian Wagner seine Forderung mit der Petition Beamtenstatus abschaffen! «Neu soll der Gesamtarbeitsvertrag die Grundlage einer Anstellung bilden», so Wagner.

Ebenfalls in Grenchen soll bei Grossanlässen ein Abfalltrennsystem zur Anwendung kommen. Nicole Hirt fordert, dass die Stadt ein Abfallkonzept erarbeitet.

Seit kurzem läuft die Petition gegen Tempo 30 in allen Wohngebieten in Hägendorf. Ende November hat der Gemeinderat an einer Infoveranstaltung ein Projekt vorgestellt, bei dem Tempo 30 in allen Wohngebieten in der Gemeinde eingeführt werden soll. Filippo Guizzardi fordert nun «mehr Zeit, um den Plan zu verbessern». Die Gemeinde soll die Eingabefrist für Vorschläge der Einwohner massiv verlängern und die Vorlage in allgemeine Verkehrsmassnahmen und Tempo 30 aufteilen. Der Hägendörfer begründet den Schritt damit, dass die meisten Einwohner der Gemeinde jetzt zum ersten Mal mit diesem Thema konfrontiert seien. Bisher unterstützen 6 Personen sein Begehren; 100 sind das Ziel.

In Sachen neuer Aareübergang Fulenbach-Murgenthal möchte Franz Wyss aus Härkingen mehr erfahren. «Die kantonalen Behörden lassen sich nicht in die Karten blicken. Die Behörden der Gemeinden sehen sich nicht als zuständig», so Wyss. Er möchte, dass die Gemeinden dazu verpflichtet werden, Einfluss auf den Standortentscheid des Kantons zu nehmen und dass auch die Öffentlichkeit über die einzelnen Schritte informiert wird. Auch sei die Evaluation «in dem Sinne zu begleiten, dass die Interessen der Einwohner betreffend einer Verkehrsentlastung gewahrt werden.» Der Härkinger hat noch 19 Tage Zeit, rund 80 Unterstützer zu finden.

«Die Busverbindungen im Bucheggberg sind schrecklich!», lässt David Nikos Däppen verlauten. Es dauere einfach viel zu lange, um in die Stadt Solothurn zu gelangen. Der Hessigkofer fordert deshalb per Petition mit dem Titel Bessere Busverbindungen im Bucheggberg: «Zu den Stosszeiten halb-stündlich ein Bus! Ein besser vernetzter Busfahrplan...» (ldu/fmu)

Petitionen, die am 13.Dezember aufgeschaltet wurden:

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