Wechsel zum Bund

Abtretender Kripo-Chef: «Mord und Totschlag werden mir nicht fehlen»

Elf Jahre lang leitete Urs Bartenschlager die Solothurner Kriminalpolizei. Der Kanton sei sicher, sagt er. «Wir könnten bei der Polizei aber durchaus mehr Leute brauchen.» Die Kripo muss bei den Ermittlungen Prioritäten setzen.

Elf Jahre lang leitete Urs Bartenschlager die Solothurner Kriminalpolizei. Der Kanton sei sicher, sagt er. «Wir könnten bei der Polizei aber durchaus mehr Leute brauchen.» Die Kripo muss bei den Ermittlungen Prioritäten setzen.

Elf Jahre lang stand Urs Bartenschlager an der Spitze der Kriminalabteilung der Kantonspolizei. Er war für die Ermittlungen bei den Schenkkreismorden oder bei der Entführung des 12-jährigen Paul verantwortlich. «Natürlich gibt es Fälle, bei denen man zu Hause nicht loslassen kann», sagt der abtretende Kripo-Chef, der nun bald beim Bund ermittelt.

Der Rauch ist noch nicht ganz verflogen. Am Abend vor dem Gespräch hat sich Urs Bartenschlager mit einem Grillfest von seinen über 100 Mitarbeitenden bei der Kriminalabteilung der Solothurner Kantonspolizei verabschiedet. Der Kripo-Chef, ein leidenschaftlicher Koch, stand selbst am Grill.

Nun, Ende Monat, hört Bartenschlager nach elf Jahren im Amt auf. Der Abschied sei emotional, er gehe in bestem Einvernehmen, sagt der 49-Jährige, in dessen Zeit als Kripo-Chef aufsehenerregende Fälle fielen wie die Grenchner Schenkkreismorde (2009) oder die Entführung des 12-jährigen Paul aus Gunzgen (2016). Bartenschlager macht nun einen Karriereschritt vorwärts. Bei der Zollverwaltung wird der gebürtige Baselbieter als Vizedirektor künftig die neu geschaffene Hauptabteilung Zollfahndung leiten und mit seinem Team im Zollbereich ermitteln, etwa gegen die organisierte Kriminalität.

Urs Bartenschlager, sind Sie froh, nach elf Jahren bei der Kripo Mord, Totschlag und Betrug hinter sich zu lassen?

Urs Bartenschlager: Mord und Totschlag haben zu meinem Beruf gehört. Das waren zum Teil sehr tragische Fälle. Sie werden mir sicher nicht fehlen. Der Betrug allerdings wird mich auch in meiner neuen Funktion beim Zoll beschäftigen.

Sie leiteten die Ermittlungen bei mehreren grausamen Verbrechen, etwa dem Dreifachmord von Grenchen. Verändert es einen Menschen, wenn man oft mit schweren Delikten konfrontiert ist?

Ich glaube nicht. Es war mir auch wichtig, Berufliches und Privates zu trennen. Aber natürlich gibt es Fälle, bei denen man zu Hause nicht loslassen kann. Aufgrund meiner Führungsfunktion hatte ich eine grössere Distanz zu den Delikten als die Ermittler an der Front.

Welcher Fall bleibt Ihnen speziell in Erinnerung?

Den Fall Paul werde ich sicher nie vergessen. Wir wussten, dass der Knabe entführt worden war und dass der Täter den Knaben gar töten könnte. Die Sorge um den Knaben war riesig. Acht Tage lang dauerte die Suche. Es waren unglaublich intensive Tage mit wenigen Stunden Schlaf. Es war eine wahnsinnige Erleichterung, als wir den Buben gefunden haben.

Wie behält man da einen klaren Kopf?

Der Druck war gewaltig, nicht nur auf mich, sondern auf alle, die mitgearbeitet haben. In dem Moment hat man aber so viel zu tun, man muss so viel Informationen verarbeiten, koordinieren und Entscheidungen treffen, dass man gar keine Zeit hat, sich damit auseinanderzusetzen. Wie gross der Druck war, merkt man erst, wenn er weg ist.

Hat man Angst, in solchen Situationen Fehler zu machen?

Man muss in diesem Business unter Druck und sehr schnell Entscheidungen treffen, die eine gewisse Tragweite haben. Im Moment, in dem man entscheidet, weiss man aber nicht, wie es herauskommt. Erst im Nachhinein gibt einem die Realität bei solchen Entscheidungen recht. Oder eben nicht. Dann zeigt sie einem relativ schonungslos auf, dass man falsch entschieden hat. Das kann immer passieren und es passiert auch immer wieder einmal. Weil man aber gelegentlich solche Entscheide trifft, lernt man, damit umzugehen. Ich fragte mich natürlich: Was wäre passiert, wenn wir den Knaben nicht gefunden und sich später gezeigt hätte, das hätte man anders tun können? Wie hätten wir das den Eltern erklärt?

Ein weiteres aufsehenerregendes Delikt war 2009 der Dreifachmord in Grenchen. Auch da gelang es Ihnen wie im Fall Paul, die Täter zu finden.

Grenchen war eine Herausforderung. Sehr oft geschehen Tötungsdelikte im familiären Umfeld. Diese sind nicht so schwierig zum Aufklären. Man findet schnell klare Motive. Hier aber war die ganze Familie ausgelöscht. In das Umfeld der Schenkkreise hinein zu ermitteln, war schwierig. Der Fall war aber noch aus einem ganz anderen Grund speziell: Er geschah 2009, ich war erst zwei Jahre Kripo-Chef. Zuvor hatten wir im Kanton jahrelang fast keine Tötungsdelikte. Es ging keine 24 Stunden, bis es hiess: Diesen Fall müsst ihr dann aber aufklären, nicht so wie den noch immer ungeklärten Fünffachmord von Seewen 1976. Das war eine Drucksituation – und meine Feuertaufe als Kripo-Chef.

Die ungelösten Mordfälle von Seewen sind noch immer präsent.

Das ist sehr speziell. Das Fünffachdelikt ist zwar über 40 Jahre her. Ich habe aber heute noch Anfragen dazu. Jedes Jahr um Pfingsten, wenn sich das Delikt jährt. Es gab lange auch noch Hinweise, denen man nachgehen musste.

Ermitteln Sie in dem Delikt noch?

Wir machen inzwischen nichts mehr. Wir haben keine gesetzlichen Grundlagen mehr zum Ermitteln. Der Fall ist komplett verjährt. Wenn jemand käme und etwas Neues erzählen würde, würden wir dem aus historischem Interesse wohl nachgehen. Wir würden schon gerne wissen, warum die Tat geschah. Man geht davon aus, dass Carl Doser der Täter ist. Aber wo der ist, weiss niemand. Es ist noch nicht so lange her, dass wir einen Hinweis hatten, er sei in Kanada gesehen worden. Wir werden den Fall wohl nicht mehr klären.

Der Fall Paul oder die «Schenkkreismorde» haben extrem viel Aufmerksamkeit erhalten.

Die Fälle, die prominent in der Presse auftauchen, sind nicht immer die aufwendigsten. Ermittlungstechnisch geben Fälle von Menschenhandel, Glücksspiel oder Betäubungsmittel viel mehr zu tun. Denn man muss dort in Strukturen eindringen, in denen nicht kooperiert wird. Bei der Menschenhandels-Schwerpunktaktion, wie wir sie 2016 mit der Staatsanwaltschaft im Thai-Milieu gemacht haben, haben wir monatelang mit sieben Leuten nur für den Fall gearbeitet, bis wir genügend Beweise hatten. Es ist derart schwierig, den Tatbestand des Menschenhandels zu beweisen. Der Fall Paul dagegen dauerte acht Tage. Es war kurz und intensiv. Grenchen war aufwendiger. Es brauchte drei Wochen, bis wir die Täter anhalten konnten. Gerade um der Täterin den Beweis zu erbringen, dass sie die zentrale Rolle spielte, brauchte es danach doch sehr viel Arbeit. Am Ende wurde sie dafür verurteilt.

«Heute ist ein guter Tag», sagte Urs Bartenschlager am 26. Juni 2016. An diesem Sonntag vermeldeten der Kripo-Chef und Staatsanwalt Ronny Rickli, dass der entführte 12-jährige Paul aus Gunzgen nach acht Tagen aus den Fängen seines Peinigers in Deutschland befreit worden war.

«Heute ist ein guter Tag», sagte Urs Bartenschlager am 26. Juni 2016. An diesem Sonntag vermeldeten der Kripo-Chef und Staatsanwalt Ronny Rickli, dass der entführte 12-jährige Paul aus Gunzgen nach acht Tagen aus den Fängen seines Peinigers in Deutschland befreit worden war.

Belastet es Sie, wenn Sie einen Täter nicht dingfest machen können?

Bei schweren Delikten schon. Da «guselt» es uns und wir wollen den Täter finden. Das Tötungsdelikt an einem Rentner in Dulliken 1993 konnten wir nach über 20 Jahren aufklären. Dann gibt es andere Delikte, da muss man sagen: Wir haben alles getan, was wir konnten. Jetzt ist gut. Wir können heute schon nicht alles machen, was wir manchmal gerne tun würden.

Die Öffentlichkeit geht davon aus, dass die Polizei jedem Delikt nachgeht. Sie haben aber immer transparent gemacht, dass Sie aufgrund des Budgets Schwerpunkte setzen müssen.

Also: Wir gehen jedem Delikt nach, bei dem sich ein Opfer meldet. Das ist klar. Kein Bürger im Kanton muss Angst haben, dass die Polizei sagt: Aufgrund fehlender Ressourcen wird der Fall nicht bearbeitet. Aber es gibt natürlich Kriminalitätsphänomene, denen wir aufgrund der notwendigen Prioritätensetzung nicht mit dem nötigen Druck nachgehen können, obwohl wir wissen, dass kriminelle Strukturen bestehen. Das ist Fakt. Es gibt Sachzwänge und es gibt halt einfach Prioritäten. Wenn wir im Menschenhandel gross ermitteln, können wir weniger Kräfte gegen den Drogenhandel einsetzen.

Wurmt Sie dies?

Ja. Das tut es. Meine Leute sehen etwas und wollen ermitteln. Ich muss dann sagen: Das geht jetzt nicht. Wir müssen unsere Prioritäten anderswo setzen. Das kann frustrierend sein. Aber damit muss man umgehen können. Wenn man in einer leitenden Position bei der Polizei arbeitet, bewegt man sich in einem politischen Umfeld. Wir haben nun mal ein vorgegebenes Gesamtbudget.

Was wäre denn ein angemessener Stellenetat?

Das ist schwierig zu sagen. Eine Zahl wird sehr schnell sehr politisch. Relevant ist für uns, wie sicher sich die Bevölkerung und die Wirtschaft fühlen. Und da kann ich sagen, dass wir ein sicherer Kanton sind. Man darf auch nicht die Illusion haben, dass man alles machen kann. Das geht nie. Trotzdem: Man könnte mehr machen und wir könnten durchaus mehr Leute brauchen. Denn von der Polizeidichte her liegt der Kanton Solothurn schweizweit im hinteren Drittel – trotz einer relativ hohen Kriminalitätsbelastung aufgrund zentraler Verkehrsachsen und eines dichten Rotlichtgewerbes, das Menschenhandel und Schutzgelderpressung mit sich bringt.

In Ihrer Zeit als Kripo-Chef hat das Internet massiv an Bedeutung gewonnen. Wie hat dieses, etwa durch Cyber-Kriminalität, Ihre Arbeit beeinflusst?

Es hat sich wahnsinnig viel verändert. Und es wird sich noch viel wahnsinniger verändern. Es wird künftig die grosse Herausforderung für die Polizei sein, mit der unglaublich schnellen technischen Entwicklung Schritt zu halten. Das wird zunehmend schwieriger, auch bezüglich der Ressourcen. Da geht es um hohe Investitionen in Zeiten des knappen Staatshaushaltes.

Ein Beispiel?

Nehmen wir die Überwachungsmassnahmen: Da gibt es immer mehr Daten, die man bei einer Person überwachen muss. Wie geht man damit um? Sind wir in der Lage, Personen richtig zu überwachen und können wir uns dies leisten? Es gibt noch immer die falsche Vorstellung in gewissen Köpfen, dass wir quasi aufs Geratewohl Telefonleitungen abhören. Wenn man aber weiss, welchen Aufwand es auslöst, eine Telefonleitung abzuhören, dann macht dies kein Kripo-Chef leichtfertig – weil er die Mittel dazu schlicht nicht hat, um zu viel zu überwachen. Da brauche ich x Leute und oft noch einen Dolmetscher. Sie müssen ständig dranbleiben. Denn es nützt nichts, eine Information eine Woche später zu haben. Das kostet unheimlich viel Geld und personelle Mittel.

Das heisst, wenn es zu teuer wird, wird eher nicht ermittelt?

Nein. Ich habe noch nie erlebt, dass ein Solothurner Staatsanwalt gesagt hat, aus Kostengründen werde eine Massnahme nicht angeordnet. Es stand immer nur die Sache im Vordergrund. Aus anderen Kantonen weiss ich aber, dass dies der Fall war. Es ist klar: Wir können nicht einfach Geld ausgeben. Das ist Steuergeld. Aber es darf nicht so weit kommen, dass man etwas aus Kostengründen nicht mehr machen kann.

Droht dies wirklich?

Es besteht zumindest eine latente Gefahr. Zum Beispiel hat der Bund die Verordnung betreffend der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Büpf) so angepasst, dass für uns die Kosten für Fernmeldeüberwachungen um 70 Prozent gestiegen sind. Unsere Fernmeldedienstanbieter, die eine super Lobby haben, erhalten dagegen mehr Geld. Es ist für mich völlig unverständlich, dass uns für eine Dienstleistung, die von Gesetzes wegen zu erbringen ist, Hunderttausende Franken verrechnet werden, während dies im Ausland für die Strafverfolgungsbehörden sehr wenig bis nichts kostet.

In Ihren elf Jahren gab es nie Kritik – ausser einmal, als Sie eine verdeckte Ermittlerin auf eine Frau ansetzten, die ein Baby geschüttelt haben soll. Für Politiker war dies ein (zu) weit gehender Eingriff.

Vor Bundesgericht erhielt die Staatsanwaltschaft später in fast allen Punkten recht.

Aber man sah, dass solch massive Grundrechtseingriffe bei Bevölkerung und Politik Bedenken auslösen und nicht einfach akzeptiert werden.

Wenn Sie bei jemandem einen verdeckten Ermittler einschleusen, wie dies dort geschehen ist, wird diese Person massiv getäuscht. Das ist ein Vertrauensbruch. Deshalb sage ich ganz klar: Gerade für Zwangsmassnahmen, die tief in die persönliche Freiheit eingreifen, braucht es hohe gesetzliche Hürden. Ich finde dies extrem wichtig. Es ist gut, dass ein unabhängiger Richter diese Massnahmen überprüft. Aber: Solche Massnahmen sind so aufwendig, dass wir sie uns sehr gut überlegen. Wir überborden schon aus Ressourcengründen nicht.

Haben Sie grundsätzlich die Mittel, die Sie benötigen zur Überwachung oder gibt es zu hohe Hürden?

Es gibt andere Hürden durch das Gesetz, die unsere tägliche Arbeit viel stärker beeinträchtigen. Das sind zum Beispiel die sogenannten Teilnahmerechte in der Strafprozessordnung von 2011. Sie erschweren die polizeiliche Arbeit massiv. Statt zu ermitteln, müssen meine Ermittler mehrheitlich Terminkoordinationen machen. Pro Einvernahme müssen sie x Leute einladen und Termine finden. Dann kann dieser Anwalt nicht, dann jener wieder nicht. Man muss zudem den Mitbeschuldigten Teilnahmerechte gewähren. Das ist noch besser: Wir sperren die Verdächtigen ein, um mögliche Absprachen zu verhindern. Aber ihre Anwälte dürfen hören gehen, was die anderen sagen. Da frage ich mich, weshalb wir diese noch einsperren.

Derzeit läuft eine Gesetzesrevision.

Man versucht, etwas zurückzubuchstabieren. Aber was in der Teilrevision vorgesehen ist, geht zu wenig weit. Da sieht man: Die Strafverfolgungsbehörden haben eine viel zu kleine Lobby im Parlament. Da liegen die Schwierigkeiten. Die Strafprozessordnung spricht immer von gleich langen Spiessen für beide Parteien. Das ist nicht so. Wir haben oft die kürzeren Spiesse, auch wenn dies einige Leute ganz anders sehen.

Eine andere Frage zum Schluss: Hat man auch Mitleid mit den Tätern oder kann man verstehen, weshalb es zu gewissen Taten kommt?

Ja, das kann man. Dass es in einem emotionalen Ausnahmezustand zu einem Gewaltakt kommen kann, etwa aufgrund einer extrem langen Leidensgeschichte in einer Familie, kann ich nachvollziehen. Auch wenn ich es nicht gutheissen kann. Es gibt Delikte, die aufgrund der Vorgeschichte auch für den Täter oder die Täterin sehr tragisch sind. Es gibt aber auch Delikte, wo ich kein Verständnis habe. Etwa beim Kindsmissbrauch. Ich verurteile nicht, wenn jemand eine pädosexuelle Neigung hat. Da kann niemand etwas dafür. Aber man kann erwarten, dass er sich darum kümmert und nicht Kinder schädigt.

Urs Bartenschlager kocht gerne. (Archiv)

Urs Bartenschlager kocht gerne. (Archiv)

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