Drei Vorlagen

Abstimmungen: Wer im Kanton Solothurn für Verblüffung sorgte

Ein Ja zur AHV-Initiative und ein Achtungserfolg für die Initiative «Grüne Wirtschaft»: Die Stimmbürger von Hüniken trotzten gestern dem Solothurner Trend. Archiv

Ein Ja zur AHV-Initiative und ein Achtungserfolg für die Initiative «Grüne Wirtschaft»: Die Stimmbürger von Hüniken trotzten gestern dem Solothurner Trend. Archiv

Bei allen drei Vorlagen folgt der Kanton Solothurn den nationalen Verdikten. Für Überraschungen war vor allem eine Gemeinde im Wasseramt zuständig.

Es war eine kleine Gemeinde im Wasseramt, die am gestrigen Abstimmungssonntag zumindest für kleine Überraschungen sorgte: Hüniken war mit 52,4 Prozent Ja-Stimmen für die AHV-Initiative, und die Initiative «Grüne Wirtschaft» erzielte hier mit 42,9 Prozent Ja-Stimmen immerhin einen Achtungserfolg.

Damit bewiesen die Hüniker Stimmbürger einmal mehr ihren politischen Eigensinn. Der Kanton Solothurn folgte derweil bei allen drei eidgenössischen Vorlagen dem nationalen Verdikt.

Nur eine Gemeinde sagte Ja zu «Grüner Wirtschaft»

Mit einem Nein-Anteil von 69,3 Prozent wurde die Initiative «Grüne Wirtschaft» im Solothurnischen klar abgelehnt. Die Initianten wollten das Ziel verankern, die Umweltbelastung bis 2050 stark einzuschränken. Noch vor wenigen Wochen überraschte die Vorlage in Umfragen mit soliden Zustimmungswerten. Nun war es im Kanton gerade mal eine Gemeinde, die für die «Grüne Wirtschaft» stimmte: In Rodersdorf wurde die Initiative mit 51,6 Prozent Ja-Stimmen angenommen.

Links-grüne Anliegen stossen in der Ortschaft im Solothurner Leimental, politisch geprägt von der nahen Stadt Basel, immer wieder auf Zustimmung.
Im Bezirk Dorneck waren es denn auch 37,8 Prozent der Stimmbürger, die ein Ja einlegten. Die tiefste Zustimmung verzeichnete die Initiative im Bezirk Thal, wo der Ja-Anteil gerade mal bei 20,9 Prozent lag.

Ein bemerkenswertes Resultat meldete derweil erneut das Grenchner Stimmbüro: Mit einem Ja-Anteil von 27,3 Prozent setze die Stadt einen Kontrapunkt zu Olten (43,4%) und Solothurn (42,2%).

AHV-Initiative: Am meisten Sympathien im Wasseramt

Gescheitert ist im Solothurnischen mit einem Nein-Anteil von 59,2 Prozent auch die Initiative «AHV plus». Neben Hüniken gab es gerade noch eine Gemeinde, die für die Vorlage stimmte: In Trimbach wurde sie mit 50,9 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Immerhin lag der Ja-Anteil in 52 der insgesamt 109 Gemeinden bei über 40 Prozent. Die Initiative verlangte eine Erhöhung der Altersrenten der AHV um zehn Prozent.

Von den zehn Solothurner Bezirken sagte der Bucheggberg mit 66 Prozent am deutlichsten Nein zur Vorlage, gefolgt von den Bezirken Thal (65,6%) und Gäu (64,3%). Die höchste Zustimmung verzeichnete die Initiative im Wasseramt, wo der Ja-Anteil bei 44,2 Prozent lag.
Klare Verhältnisse gab es übrigens einmal mehr in Kammersrohr: Alle 13 Stimmbürger, die in der Leberberger Kleinstgemeinde an die Urne gingen, stimmten gegen die AHV-Initiative.

Nachrichtendienstgesetz in allen Bezirken unbestritten

Die Zustimmung zum Nachrichtendienstgesetz war deutlicher, als es Umfragen hatten erwarten lassen: Das Schweizer Stimmvolk hat das Gesetz mit 65,5 Prozent angenommen. Im Solothurnischen lag der Ja-Anteil mit 63,4 Prozent leicht tiefer, war aber ebenso unbestritten. Der Nachrichtendienst des Bundes erhält damit neue Instrumente. Dazu gehören etwa die Überwachung des Internetverkehrs, die Überwachung von nicht öffentlichen Orten und das Eindringen in Computer.

108 Gemeinden im Kanton waren für ein Ja. Eine Ausnahme bildet Gempen im Bezirk Dorneck – hier waren 51,3 Prozent der Stimmbürger gegen das Gesetz. In sieben Gemeinden lag der Ja-Anteil derweil bei über 70 Prozent, in Rohr gar bei 91,3 Prozent.

Wie unbestritten die Vorlage im Solothurnischen war, zeigt sich beim Blick auf die zehn Bezirke: Am meisten Ja-Stimmen gab es mit 67,2 Prozent im Gäu, einzig im Bezirk Dorneck lag der Ja-Anteil knapp unter 60 Prozent.

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