Auftrag
Ab 1 Uhr nachts heisst es: «Licht ab» für Leuchtreklamen & Co.

Der Solothurner Regierungsrat ist bereit, Vorschriften zum nächtlichen Abschalten von Leuchtreklamen, Schaufenster- und Gebäudebeleuchtungen im Energiegesetz zu verankern.

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Leuchtreklamen nach 1 Uhr nachts abstellen: Das fordert Hardy Jäggi (SP, Recherswil) mit einem Auftrag.

Leuchtreklamen nach 1 Uhr nachts abstellen: Das fordert Hardy Jäggi (SP, Recherswil) mit einem Auftrag.

Keystone

Leuchtreklamen, Schaufenster und das Anstrahlen von Gebäuden dienen Werbezwecken. Aber nach 1 Uhr nachts seien ja nur noch wenige Personen unterwegs, findet Kantonsrat Hardy Jäggi (SP, Recherswil), also erfülle diese Leuchtwerbung ihren Zweck gar nicht.

Somit bedeute das Ausschalten in der Nacht keine Einschränkung, helfe aber, den Stromverbrauch zu senken. «Als angenehmer Nebeneffekt wird zudem die Lichtverschmutzung verringert», schreibt Hardy Jäggi in der Begründung zu seinem Auftrag.

Empfehlungen brachten nichts

2011 hat das Amt für Umwelt einen Leitfaden «Grundsätze im Umgang mit Kunstlicht im Aussenraum» herausgegeben, dessen 5-Punkte-Plan den Grundsatz enthält, unnötig brennende Leuchten in den Nachtstunden auszuschalten.

Nur: «Die Empfehlungen, den 5-Punkte-Plan anzuwenden, zeigen bis heute leider nur eine geringe Wirkung», räumt der Regierungsrat ein.

Bald neue Mustervorschriften

Heute enthält das kantonale Energiegesetz keine direkten Vorschriften für die Beleuchtung im öffentlichen Raum. Die Energiedirektorenkonferenz habe aber 2011 entschieden, die heutigen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) bis 2014 zu revidieren.

Der Regierungsrat sieht vor, die entsprechenden Anpassungen bis Ende 2016 vorzunehmen. Dabei sei auch die Aufnahme von Vorschriften und Anforderungen an die Fassadenbeleuchtung, Schaufensterbeleuchtung und Leuchtreklamen zu überprüfen. Zu denken sei dabei etwa an Einschränkungen der Leistung und der Betriebszeiten.

Der Regierungsrat ist also bereit, entsprechende Gesetzesänderungen auszuarbeiten, und beantragt dem Kantonsrat, den Auftrag Hardy Jäggi erheblich zu erklären. (cva)