Finanzkommission

70 Millionen Franken müssen für die Prämienverbilligung genügen

Auch Gutverdiener können von der Prämienverbilligung profitieren. (Symbolbild)

Auch Gutverdiener können von der Prämienverbilligung profitieren. (Symbolbild)

Wie die Sozial- und Gesundheitskommission ist auch die Finanzkommission des Kantonsrats mit der Regierung einig: Ein Kantonsbeitrag von 69,8 Millionen Franken für die Prämienverbilligung muss genügen.

Das entspricht den gesetzlich vorgesehenen 80 Prozent des Bundesbeitrags von 87,3 Millionen, insgesamt stehen für die Prämienverbilligung im Kanton Solothurn 2018 also rund 157 Millionen zur Verfügung. Die Vorlage sowie die allgemeine Situation rund um die steigenden Gesundheitskosten hätten zu ausführlichen Diskussionen geführt, heisst es in der Mitteilung der Finanzkommission. Zum Schluss sei man sich in allen Fraktionen jedoch insbesondere in einem Punkt einig gewesen: Dass die allgemeine Entwicklung der Gesundheitskosten besorgniserregend ist, schnelle und einfache Lösungen aber nicht greifbar seien.

Die Finanzkommission hat weiter die gesetzlichen Grundlagen behandelt, die notwendig sind, damit der Kanton Solothurn die Aufsicht über die klassischen Stiftungen ausüben kann. Dies wurde notwendig, weil der Kantonsrat beschlossen hatte, die Aufsicht über die BVG-Stiftungen an den Kanton Aargau zu übergeben. (szr)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1