Bundesanwaltschaft

39 Wahlzettel manipuliert: Das Verfahren wird eingestellt

Beim Auszählen der Stimmzettel fiel auf, dass auf einigen Zetteln mit einer ähnlichen Schrift gewählt wurde. (Symbolbild)

Beim Auszählen der Stimmzettel fiel auf, dass auf einigen Zetteln mit einer ähnlichen Schrift gewählt wurde. (Symbolbild)

Das Verfahren um die 39 mutmasslich manipulierten Wahlzettel der Jungen CVP Solothurn wird eingestellt. Die Bundesanwaltschaft (BA) hat in diesem Strafverfahren eine Sistierungsverfügung erlassen.

Aufgrund der Ermittlungsergebnisse könne derzeit keine konkrete Täterschaft ermittelt werden, sagt BA-Sprecherin Nathalie Guth auf Anfrage. 

Auf die mutmasslich manipulierten Wahlzettel zu den Nationalratswahlen im Herbst ist das Oensinger Wahlbüro aufmerksam geworden. Die Handschrift auf den Wahllisten von 19 Stimmbürgern war so ähnlich, dass Verdacht aufkam.

Auf den Zetteln war ein ähnliches Muster zu erkennen: Auf der Liste 18 der Jungen CVP war jeweils ein Kandidat durchgestrichen und der Name einer Kandidatin kumuliert. Die Staatskanzlei erstattete darauf Anzeige, die Kantonspolizei beschlagnahmte 39 Wahlzettel.

Die Bundesanwaltschaft kam zu folgendem Ergebnis: In den Wahlbüros von drei Gemeinden des Kantons Solothurn wiesen 24 Wahlzettel augenfällig dieselbe Handschrift auf. Bei 14 Wahlzetteln aus einer weiteren Gemeinde wurde eine Kandidatin auf die gleiche Art kumuliert, jedoch sind andere Handschriften auszumachen. Je eine Gruppe von sieben, drei und vier Wahlzetteln weisen untereinander dieselbe Handschrift auf. (bas)

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