Finanzausgleich
325 Millionen für Solothurn: Gut für Staatskasse, schlechtes Zeichen für Verfassung des Kantons

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Der Kanton Solothurn erhält mehr Geld aus dem Finanzausgleich.

Der Kanton Solothurn erhält mehr Geld aus dem Finanzausgleich.

Oliver Menge

Gut für die Staatskasse, aber kein gutes Zeichen für die Verfassung des Kantons: Solothurn gehört zu den grossen Profiteuren des Finanzausgleichs unter den Kantonen. Der Kanton erhält 2018 Ausgleichszahlungen von netto 324,9 Millionen Franken, das sind 19,3 Millionen mehr als im laufenden Jahr. Das entspricht Ausgleichszahlungen von 1239 Franken pro Kopf der Bevölkerung, 63 Franken oder gut fünf Prozent mehr als im laufenden Jahr.

Warum ein schlechtes Zeichen? Weil sich darin widerspiegelt, wie strukturschwach der Kanton ist. Die Finanzausgleichszahlungen setzen sich zusammen aus dem Ressourcenausgleich, dem soziodemografischen und demografischen Ausgleich sowie dem Härteausgleich. Eine massgebende Grösse: der Ressourcenindex.

Er bildet das Ressourcenpotenzial (Einkommen/Vermögen der natürlichen Personen und Gewinne der juristischen Personen) pro Einwohner im Verhältnis zum schweizerischen Mittel ab. Nun zählt der Kreis der ressourcenstarken Kantone mit einem Ressourcenindex von über 100 Punkten zwar nur gerade sieben Mitglieder: Basel-Stadt, Genf, Obwalden, Nidwalden, Schwyz, Zug und Zürich.

Aber mit einem Ressourcenindex von 74,6 Punkten findet sich Solothurn dann doch ziemlich weit hinten in der Rangliste: Einen tieferen Ressourcenindex haben nur Glarus, Jura, Uri und das Wallis. (mou)