Coronavirus
288 Rückkehrer sind in Quarantäne – Kanton kontrolliert 90 Betriebe und stellt 27 Mängel fest

Angesichts der steigenden Ansteckungszahlen wird auch die Überprüfung der angeordneten Isolations- und Quarantänemassnahmen wichtiger. Um die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen, wird das Augenmerk immer mehr auch auf die Schutzkonzepte für Betriebe gelegt.

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Wer aus einem Risikoland einreist, muss sich beim Kanton melden und in Quarantäne. (Symbolbild)

Wer aus einem Risikoland einreist, muss sich beim Kanton melden und in Quarantäne. (Symbolbild)

Keystone

Zurzeit befinden sich im Kanton Solothurn 311 Personen in angeordneter Quarantäne, und 288 Personen befinden sich in Quarantäne nach Rückkehr aus einem COVID-19-Risikogebiet. In Isolation befinden sich derzeit 72 COVID-19-positive Personen. Das teilt der Kanton am Donnerstag mit. Letzte Woche waren noch fast 50 Prozent der Neuansteckungen auf Reisen zurückzuführen. Seit Anfang Woche sind Reisen mit rund einem Drittel der Fälle verantwortliche Ansteckungsquelle.

Ob die Quarantäne- oder Isolationsanordnungen eingehalten werden, prüft jeweils die Kantonspolizei Solothurn im Auftrag des Gesundheitsamts mit Kontrollen vor Ort. Dabei werden die Personendaten verifiziert, die Schutzmassnahmen kontrolliert und die Anwesenheit oder Abwesenheit dokumentiert.

Die Mehrheit der überprüften Personen versteht die Kontrolltätigkeiten des Kantons und hält sich an die angeordneten Massnahmen

, heisst es im Communiqué. Mit der Meldepflicht der Reiserückkehrer seit 6. Juli 2020 seien die Kontrollen intensiviert worden. Überprüft würden in erster Linie Personen, bei denen ein Verdacht besteht, dass sie die Quarantäne- oder Isolationsmassnahme missachten. Ein Verdacht kann sich z.B. während eines Telefonats des Contact-Tracing-Teams mit einer betroffenen Person ergeben. Laut Kanton werden aber auch stichprobenartig Personen in Quarantäne oder Isolation kontrolliert.

Wer die Quarantäne- oder Isolations-Anordnung missachtet, wird bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und kann gemäss Epidemiengesetz mit einer Busse bestraft werden. Um die Abläufe der Verzeigung zu optimieren und zu beschleunigen, hat der Kanton unterdessen ein mehrsprachiges Einvernahmeformular erstellt. Aktuell sind drei Strafanzeigen eingereicht worden. Nicht eingerechnet sind dabei die beiden Fälle aus Grenchen von Isolations- und Quarantänemissachtung (siehe Kasten).

Zwei Fälle

Eine 21-jährige Frau hatte am 27.Juni an zwei Partys teilgenommen, obwohl sie noch in Isolation war. 280 Gäste mussten daraufhin in Quarantäne. Das Gesundheitsamt reichte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ein. Das Verfahren läuft noch.

Später gab die Frau an, von einer Mitarbeiterin des Contact Tracing aus der Isolation entlassen worden zu sein. Diese Abklärungen des aufsichtsrechtlichen Verfahrens sind abgeschlossen, wie auf Anfrage beim Kanton zu erfahren war. «Da es um Aspekte geht, welche auch im hängigen Strafverfahren von zentraler Bedeutung sein können, werden die Ergebnisse auf Wunsch der Staatsanwaltschaft zurzeit noch nicht kommuniziert», so Kantonsarzt Lukas Fenner.

Der zweite Grenchner Fall betrifft den Wirt des Baracoa. Er wurde nach Beizenschluss in seinem Lokal angetroffen. (ldu)

Hohe Akzeptanz bei Betriebskontrollen

«Auf eine hohe Akzeptanz» würden die acht Kontrolleurinnen und Kontrolleure des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA) treffen, die die Schutzkonzepte öffentlicher Einrichtungen (Gastronomie, Coiffeursalons, Detailhandel etc.) und Veranstaltungen überprüfen – darüber hinaus drei Arbeitsinspektoren, die nichtöffentliche Einrichtungen kontrollieren. Dazu wird der jeweilige Betrieb in Augenschein genommen, um die Umsetzung der Schutzkonzepte zu überprüfen und diese mit der verantwortlichen Person und auch dem Personal zu besprechen. Die Erkenntnisse werden protokolliert; bei festgestellten Mängeln werden Massnahmen zu deren Behebung angeordnet. In der Regel erfolgt eine Nachkontrolle 24 Stunden später.

In der vergangenen Woche wurden 87 Kontrollen in Gastrobetrieben, Lokalen, Freizeitbetrieben, Einkaufsläden, an Veranstaltungen und in übrigen Betrieben durchgeführt. 27 Mängel wurden dabei durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit festgestellt. Im Bereich der Nahrungsmittelproduktion wurden 3 Fleischverarbeitungsbetriebe kontrolliert; dabei konnten laut Kanton keine Mängel festgemacht werden.

KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

«Die Betriebe zeigen sich in der Regel dankbar, dass das Amt für Wirtschaft und Arbeit Kontrollen durchführt – teilweise wünschen sie sogar selbst die Überprüfung ihres Schutzkonzepts», schreibt der Kanton weiter. Vereinzelt, vor allem aber bei der Kundschaft, stossen die Kontrollen bisweilen auf Unverständnis. So oder so seien die Kontrolleure angewiesen, «unterstützend, freundlich und besonnen aufzutreten», um allfälligen Frustrationen entgegenzuwirken.

Prinzip der Eigenverantwortung

Bereits Anfang August war der Personalbestand der Kontrolleure von vier auf acht Personen verdoppelt worden. Damit kann das AWA dem verstärkten Kontrollbedarf gerecht werden. Mittelfristig sollen vor allem mehr Beherbergungsbetriebe überprüft werden.

Grundsätzlich hält der Kanton fest: Es gilt das Prinzip der Eigenverantwortung. Und so sei die Kooperationsbereitschaft der betroffenen Personen gross. «Die Kontrollen stellen ein wichtiges zusätzliches Instrument dar, damit die Quarantäne- und Isolationsmassnahmen eingehalten und die Schutzkonzepte umgesetzt werden.» Diese Praxis habe sich bewährt. Der Kanton Solothurn würde in erster Linie sein Vertrauen in die Disziplin der Bevölkerung legen – ungeachtet der notwendigen Kontrolltätigkeiten. (sks)