Steueramnestie
242 Steuersünder haben letztes Jahr ihr Schwarzgeld gebeichtet

2011 haben sich 242 Steuerpflichtige wegen Steuerhinterziehung selbst angezeigt. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme von 5 Prozent. Schweizweit verlief die Entwicklung gerade umgekehrt.

Franz Schaible
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Steuersünder beichten ihr Schwarzgeld. vuk

Steuersünder beichten ihr Schwarzgeld. vuk

Solothurner Zeitung

Die Zahl der Steuersünder mit schlechtem Gewissen nahm auch im zweiten Jahr der kleinen Steueramnestie nicht ab. So haben sich 2011 im Kanton Solothurn 242 Steuerpflichtige selbst angezeigt und bislang nicht deklariertes Schwarzgeld gemeldet, wie Marcel Gehrig, Chef des kantonalen Steueramtes, auf Anfrage erklärt. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme von 5 Prozent. Schweizweit verlief die Entwicklung gerade umgekehrt. Nach einer Umfrage der Nachrichtenagentur SDA in 24 Kantonen ging die Zahl der Selbstanzeigen im vergangenen Jahr landesweit um 18 Prozent zurück auf 4557.

Deutlich mehr Fälle veranlagt

Deshalb reagiert Gehrig auch «etwas überrascht», dass sich die Zahl der Selbstanzeiger im Solothurnischen erhöht hat. Für das laufende Jahr geht er nun aufgrund des Zeitablaufs von «einer eher sinkenden Fallzahl» aus. Mittelfristig werde die Zahl sicherlich abnehmen. Die kleine Steueramnestie wurde vor zwei Jahren eingeführt.

Deutlich angestiegen ist die Zahl der definitiv veranlagten Fälle. 2010 waren es laut Steueramt 115, im vergangenen Jahr 248. Beim Grossteil handle es sich um nicht deklarierte Vermögenswerte, nur ein kleiner Teil entfalle auf versteckte Einkommen. Die Summe der nachdeklarierten Vermögen konnte Gehrig nicht liefern, weil diese nicht separat erhoben würden. Für sämtliche Einkünfte oder Einkommen, die in den letzten zehn Jahren nicht deklariert wurden, siedelt Gehrig die Summe zwischen 4 und 6 Millionen Franken an.

Ein grosser Fisch

Das schlechte Gewissen plagte offensichtlich weniger Superreiche als «normale» Steuerpflichtige. Bei den 248 im Jahr 2011 veranlagten Selbstanzeigen handle es sich vornehmlich um kleinere Beträge. Immerhin ein Dutzend hätten ein Vermögen von über einer Million Franken nachdeklariert. Doch ein grosser Fisch hat sich gemeldet: «In einem Fall betrug das versteckte Vermögen rund 5 Millionen Franken», gibt Gehrig preis.

Millionen für Staatskasse

Von der Steueramnestie profitiert der Steuersünder, indem er für die Steuerhinterziehung keine Busse bezahlen muss und der Staat generiert zusätzliche Steuereinkünfte. Das zusätzliche Steuereinkommen für den Kanton (Staatssteuer) beziffert Marcel Gehrig für 2011 auf rund 2 Millionen Franken. Bei einem angenommenen durchschnittlichen Gemeindesteuersatz von 115 ergeben sich bei den Gemeindesteuern Zusatzeinnahmen von 2,3 Millionen Franken. Die zusätzlichen Bundessteuereinnahmen schätzt Gehrig auf 0,5 Millionen Franken. Ohne Kirchensteuer flossen so insgesamt in etwa 4,8 Millionen Franken in die Kassen von Bund, Kanton und Gemeinden.

Die Zusatzeinnahmen werden sich allerdings nicht linear weiter entwickeln, dämpft Gehrig allzu grosse Hoffnungen. Zwar seien die nachgemeldeten Vermögen nun erfasst und würden damit jährlich neu versteuert. Aber die versteckten Vermögenswerte hätten bis zehn Jahre zurück angezeigt werden können und die Nachsteuer umfasse daher mehrere Jahre. «Ergo fallen auch die künftigen zusätzlichen Steuereinnahmen geringer aus.»

300 Fälle von Steuerhinterziehung

Unabhängig von der Steueramnestie deckt die Solothurner Steuerverwaltung selbst Fälle von Steuerhinterziehung auf. «Im 2011 wurden rund 300 Bussen wegen versuchter oder vollendeter Steuerhinterziehung verhängt», meldet Gehrig. Dabei sei zu berücksichtigen, dass es sich um Fälle von leichter Fahrlässigkeit bis zu Vorsatz handle und dass die hinterzogenen Steuerbeträge auch minim sein könnten.