Bundesbeitrag
19 Millionen Franken für das Agglomerationsprogramm Solothurn

Der Bundesrat hat den Entwurf der «Botschaft zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr» zur Vernehmlassung freigegeben. Für das Agglomerationsprogramm Solothurn sind 19 Millionen vorgesehen.

Drucken
Teilen
Der Stau rund um den Kreuzplatz ist ein Dauerärgernis.

Der Stau rund um den Kreuzplatz ist ein Dauerärgernis.

Hanspeter Bärtschi

Die grössten Bundesbeiträge erhalten drei Massnahmen: Die Bahn- und Strassensanierung Baselstrasse in Solothurn (7 Millionen Franken), die Umsetzung des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes in Derendingen vom Kreuzplatz bis zum südlichen Dorfrand (3 Millionen Franken) und das Verkehrsmanagement auf der Kantonsstrasse zwischen Zuchwil und Derendingen (1,5 Millionen Franken).

Schliesslich werden auch kleinere aber wichtige Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr unterstützt (1,2 Millionen Franken).

Trägerschaft will höheren Beitrag

Alle beim Bund eingereichten Agglomerationsprogramme der zweiten Generation wurden hinsichtlich Nutzen und Kosten beurteilt.

Attraktivität steigern

Das Agglomerationsprogramm Solothurn ist in der bewährten Zusammenarbeit zwischen der Regionalplanungsgruppe espaceSolothurn und dem Kanton erarbeitet worden. Mit den Bundesbeiträgen können im Agglomerationsperimeter Solothurn Massnahmen umgesetzt werden, welche die Attraktivität der ganzen Region steigern. (mgt)

Je höher die erwartete Gesamtwirkung eines Programms ausfällt, desto höher ist auch der Beitragssatz Das Agglomerationsprogramm Solothurn erreicht dieses Mal einen Beitragssatz von 35 Prozent. Dieser fällt um 5 Prozentpunkte geringer aus.

«Die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Solothurn ist überzeugt, dass mindestens hinsichtlich dem Prüfkriterium ‹Verkehrssicherheit erhöht› ein zusätzlicher Wirkungspunkt anrechenbar wäre», heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Damit würde die Beitragshöhe wiederum 40 Prozent betragen.

Die Trägerschaft will die laufende Vernehmlassung, die bis Ende Oktober 2013 läuft, zudem nutzen, um Argumente für eine Überprüfung der Bundesbewertung zu liefern. Der Bund will einzelne Massnahmen zeitlich hinausschieben oder aus anderen Gründen gar nicht mitfinanzieren. Zu dieser Kategorie gehöre insbesondere das Bahnhofsgebiet in Lohn-Lüterkofen (RBS). (mgt/ldu)