Man kann mindestens ein Fazit aus der Mitgliederversammlung der Solothurner Grünliberalen ziehen: Nämlich dass die kantonale Steuervorlage eine äusserst komplexe Geschichte ist und dass bis zur Abstimmung am 19. Mai noch einige Fragen zu klären sind. Denn die Vorlage löste auch unter den politinteressierten GLP-Mitgliedern noch zahlreiche Verständnisfragen aus, die nicht einfach so geklärt werden konnten. Und so stimmten am Ende in einer – nur konsultativ – durchgeführten Abstimmung zwar 16 Mitglieder der liberalen Partei dafür. 10 enthielten sich vorerst jedoch noch, 2 votierten dagegen.

Während Parteipräsident Georg Aemissegger für die Vorlage warb, sprach sich GLP-Kantonsrätin Nicole Hirt dagegen aus. Die geplante Steuersenkung sei «kein Geschenk an die Unternehmen», sagte Aemissegger, sondern die «mathematisch beste Lösung». Denn nach zwei, drei Jahren resultiere unter den möglichen Varianten die Lösung mit dem geringsten Steuerverlust. Ganz anders sah dies Hirt. Die Grenchnerin zeigte «grösste Sorgen», dass die Rechnung nicht aufgeht und dass untere und mittlere Einkommen die Ausfälle dereinst ausfinanzieren müssen. Es dürfte also spannend bleiben, wie sich die GLP-Mitglieder dann bei der Parolenfassung definitiv äussern.

Hoffnung auf mehr als 5 Prozent

Dass Grüne und Grünliberale bei den Zürcher Wahlen einen Höhenflug erlebten, schürt auch in Solothurn Hoffnungen für die Nationalratswahlen. «Zürich hat es vorgemacht», sagte Parteipräsident Aemissegger am Donnerstagabend und gab seiner Partei über 5 Prozent als Zielvorgabe. Mit den Themen Klimaschutz, Innovation und Offenheit wollen die Grünliberalen in den Wahlkampf ziehen. Und dafür gehen sie dieses Jahr erstmals mit gleich drei Listen an den Start; nämlich mit einer allgemeinen Liste, einer Unternehmerliste und einer jungen Liste. 30 000 Franken haben die Grünliberalen in ihrem Budget für den Wahlkampf ausgespart.